BSW will heute Landesverband Niedersachsen gründen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will nach eigenen Angaben heute seinen Landesverband in Niedersachsen gründen. In Oldenburg findet der erste Landesparteitag statt.
Dort soll die Landungssatzung verabschiedet und der Vorstand gewählt werden. Nach Angaben des Landesbeauftragten des BSW für Niedersachsen, Holger Onken, soll der Landesverband von einer Doppelspitze geleitet werden. Dafür kandidiert neben Onken der Mediziner Thorsten Renken. Auch zwei Stellvertreter, ein Geschäftsführer, ein Schatzmeister und Beisitzer sollen gewählt werden. Zu dem Parteitag wird auch Amira Mohamed Ali erwartet. Sie ist neben Sahra Wagenknecht Bundesparteivorsitzende.
Themen: bezahlbares Wohnen und VW
Themen der Partei in Niedersachsen sind nach eigenen Angaben der Erhalt und die Schaffung von Industriearbeitsplätzen, bezahlbares Wohnen sowie die Verbesserung der Betreuungssituation in Kitas, Schulen und der Gesundheitsversorgung. Zudem seien die drohenden Werksschließungen bei VW eine ernsthafte Gefahr für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen, sagte der Landesbeauftragte der Partei, Holger Onken. Bisher gebe es in Niedersachsen rund 60 Mitglieder und die Partei setze auf kontrolliertes Mitgliederwachstum.
BSW bei Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zweistellig
BSW-Landesverbände gibt es bisher in Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Berlin und im Saarland. Sachsen-Anhalt und Bremen sollen noch vor Niedersachsen folgen, so Onken. Als Bundespartei hatte sich das Bündnis um die ehemalige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht im Januar formiert. Bei der Landtagswahl in Thüringen kam das BSW aus dem Stand auf 15,8 Prozent, in Sachsen waren es 11,8 Prozent.