100 Tage im Amt: Was man über Innenministerin Behrens wissen muss
100 Tage lenkt Daniela Behrens (SPD) als Innenministerin die Geschicke für Polizei, Verfassungsschutz und vieles mehr. Wofür steht sie und wie war der Start? Eine Bilanz.
Erste Priorität haben in dem Riesen-Ministerium die Themen Polizei und Flüchtlinge bekommen. Behrens sagt: Da sind wichtige Entscheidungen zu treffen, die viele Menschen betreffen. Damit hat sie Recht: Bei Polizei und Feuerwehr hat sie dafür für Zulagen gesorgt, also für mehr Geld. Das Thema Obhut und Integration von Flüchtlingen ist eines der drängendsten. Auch das hat sie erkannt. Die Gewerkschaft der Polizei klingt begeistert von den ersten 100 Tagen, der Landkreistag spricht voller Respekt von ihr. Die CDU dagegen findet, dass es ein Fehlstart gewesen sei. Sie habe bisher zu wenig angepackt.
Gab es etwas Überraschendes?
Ja! Beachtlich ist, dass sie etwas getan hat, das ihre eigene Macht eindämmt: Sie hat entschieden, dass die obersten Polizeichefs keine politischen Beamten mehr sein sollen. Das bedeutet: Sie kann sie nicht mehr ohne Angabe von Gründen entlassen - seit 2004 war das in Niedersachsen so geregelt, dass das möglich war. Das ist doch bemerkenswert.
Welchen Stil hat Ministerin Daniela Behrens?
Anders als ihr Vorgänger Boris Pistorius (SPD) setzt sie weniger auf markige Sprüche, spricht eher mit leisem Ton. Dennoch hat sie klare Haltungen, an denen sich sicher viele reiben können, je nachdem, welche politische Einstellung man hat. Sie ist Politikwissenschaftlerin und Journalistin. Das ist zu spüren in Momenten wie nach Silvester, als es eine aufgeregte Debatte um Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte gab. Behrens will Sachlichkeit: Sie hat eine Studie in Auftrag gegeben, um nachhaltig zu klären, was eigentlich die Gründe für diese Angriffe sind. Menschen, die sie bei ihren straff organisierten Terminen trifft, sagen hinterher, dass sie fachlich gut Bescheid wusste und zugehört hat.
Was kann ihr zum Verhängnis werden?
Wer Chefin des Innenressorts ist, muss eine Gefahr vor Augen haben: Das ist ein Schleudersitz. Denn in diesem großen Bereich kann immer etwas schieflaufen: mögliche Pannen bei Polizei, Verfassungsschutz, Cyberabwehr. Wenn so etwas passiert, hängt es viel von der Kommunikation ab. Es war schon mal ein Riesenschritt, sich in diesen aktuellen Krisenzeiten in das Ministerium so geräuschlos einzuarbeiten. Aber Frau Behrens wird sich bestimmt noch größeren Herausforderungen stellen müssen.
