Hass im Netz: Fünf Wohnungen in Niedersachsen durchsucht
In Niedersachsen wurden am Donnerstag fünf Wohnungen durchsucht sowie Computer, Smartphones und Tablets beschlagnahmt. Hintergrund ist ein bundesweiter Aktionstag gegen politische Hasspostings.
Durchsuchungen gab es unter anderem in Rosdorf, Herzberg und Osterode (Landkreis Göttingen), wie die Staatsanwaltschaft Göttingen mitteilte. Bei den strafbaren Postings geht es den Ermittlern zufolge um antisemitische, volksverhetzende, ausländerfeindliche oder auch frauenfeindliche Inhalte. Zudem hätten die laufenden Verfahren das Verwenden von Hakenkreuzen oder anderer NS-Symbolik zum Inhalt. Einige der Verdächtigen hätten die Onlinebeiträge direkt gestanden und gelöscht, hieß es. Bundesweit wurden mehr als 70 Wohnungen durchsucht, darunter auch in Hamburg.
Behrens: Online-Hass ist Nährboden für Straftaten
Im Fall von Verurteilungen drohen den Verdächtigen Geldstrafen, so ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen. Bei Volksverhetzung liege diese demnach bei 90 Tagessätzen, was in etwa drei Monatsgehältern entspreche. "Wir müssen zunehmend feststellen, dass der Hass im Netz den Nährboden für Straftaten auf der Straße bildet", sagte Innenministerin Daniela Behrens. Die SPD-Politikerin betonte: Das Netz sei kein rechtsfreier Raum, und wer Hassbotschaften poste, der müsse damit rechnen, dass die Polizei vor der Tür steht. Bei Bedrohungen oder Beleidigungen seien die Grenzen der Meinungsfreiheit erreicht, so Behrens.
Schlagwörter zu diesem Artikel
Computer
