Oldenburg verbietet pro-palästinensische Demonstration
Oldenburg hat eine für Samstag geplante pro-palästinensische Kundgebung verboten. Die Stadt begründete das Verbot mit den Erfahrungen während einer ähnlichen Demonstration am vergangenen Wochenende.
Teilnehmende der Kundgebung hatten israelfeindliche Parolen skandiert. Aufnahmen der Sprechchöre kursieren im Internet. Die Polizei halte das Video für authentisch und ermittele unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung der Stadt. "Für Antisemitismus und Israelfeindlichkeit, für Hass und Hetze ist kein Platz auf unseren Straßen", wird Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) in dem Schreiben zitiert.
Stadt befürchtet "starke Wiederholungsgefahr"
Die Verantwortlichen der Stadt Oldenburg sowie die örtliche Polizei gehen von einer "starken Wiederholungsgefahr" aus, weil die geplante Kundgebung von derselben Privatperson angemeldet wurde, die auch am vorigen Wochenende verantwortlich war. Es sei damit zu rechnen, dass nahezu der identische Kreis an Teilnehmenden anzutreffen sein werde. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Veranstaltung "den Schutz der öffentlichen Sicherheit beeinträchtigen würde", heißt es weiter. Das Verbot gelte auch für jede Ersatzversammlung bis einschließlich 4. November.
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