Abschiebung in den Irak: 47 Menschen von Hannover nach Bagdad geflogen
47 Menschen sind am Montag per Flugzeug abgeschoben worden. Der Charterflug mit Ziel Irak startete am Morgen am Flughafen Hannover. Der Flüchtlingsrat kritisiert die Abschiebungen.
Die Sicherheitslage in dem Land sei desolat, sagte Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen dem NDR. Anschläge, religiöse Konflikte, Armut - all das sei noch immer allgegenwärtig. Zudem kritisiert Weber, dass unter den abgeschobenen Asylbewerbern wohl auch ein Jeside gewesen sei. Dabei handele es sich um eine Minderheit, die immer noch verfolgt werde.
Sieben Straftäter unter Abgeschobenen
Das Flugzeug hob gegen 9 Uhr vom Flughafen in Langenhagen (Region Hannover) ab. Es sollte am frühen Nachmittag in der irakischen Hauptstadt Bagdad landen. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte am Morgen den Abschiebeflug. 16 der 47 ausreisepflichtigen Menschen an Bord des Charterflugs kamen demnach aus Niedersachsen, alle sind männlich. Darunter waren sieben Straftäter, wie ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch mitteilte.
Am Montag war zunächst von neun Straftätern die Rede gewesen. Ein Irrtum: Nach Angaben des Innenministeriums wurde die Anzahl der Menschen, die aus Abschiebehaft abgeschoben wurden, mit der Zahl der Straftäter gleichgesetzt. "Es ist aber so, dass nicht alle Menschen, die in Abschiebehaft sind, per se auch Straftäter sind", so der Sprecher. Die Abschiebehaft komme auch infrage, wenn ein Gericht die Gefahr sehe, dass sich Menschen der Abschiebung entziehen könnten.
Kein Zusammenhang mit Bundestagswahl
Die übrigen Abgeschobenen stammten aus zehn anderen Bundesländern. "Die Personen waren gesetzlich zwingend abzuschieben, da sie die Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht genutzt haben und ihre Ausreisepflicht somit vollziehbar geworden war", sagte der Ministeriumssprecher dem NDR Niedersachsen. Einen Zusammenhang mit der Bundestagswahl gebe es nicht, betonte der Sprecher. Charterflüge werden demnach lange im Voraus geplant und festgelegt.
Ministerium: Abschiebestopp für Jesiden nicht verlängert
Ob unter den Abgeschobenen auch ein Jeside war, dazu äußerte sich das Ministerium nicht. Grundsätzlich sei dies aber möglich, hieß es. In Niedersachsen gab es bis vor einigen Monaten einen Abschiebestopp für jesidische Frauen, Kinder und Familien. Diese Regelung lief laut Innenministerium am 1. Dezember vergangenen Jahres aus. Einer Verlängerung hatte das Bundesinnenministerium nicht zugestimmt.
Im Jahr 2024 wurden 1.340 Menschen aus Niedersachsen abgeschoben. Ein Jahr zuvor waren es 1.106 Menschen.
Schlagwörter zu diesem Artikel
Migration
