Pistorius in Laage: Schutz des Nato-Gipfels mit Flugabwehr wird geprüft
Bei seinem Antrittsbesuch bei der Luftwaffe in Laage sagte Bundesverteidigungsminister Pistorius, dass der Bedarf der Ukraine nach Militärhilfe noch steigen werde. Zudem prüfe das Verteidigungsministerium eine Bitte, den Schutz des NATO-Gipfels im Juli in Litauen mit dem Flugabwehrsystem Patriot zu gewährleisten.
Bei seinem Besuch am Donnerstag beim Taktischen Luftwaffengeschwader 73 "Steinhoff" in Laage bestätigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass die NATO-Partner mit der Bitte um Schutz des Gipfels am 11. und 12. Juli in Vilnius mit dem Flugabwehrsystem Patriot an Deutschland herangetreten seien. Diese Anfrage werde geprüft, sagte Pistorius. "Ob wir das wollen und ob wir das tun, ist eine Frage, die jetzt abhängt von den Gesprächen, die wir führen, mit den Partnern, mit der Nato natürlich - und das wird sich in den nächsten zwei Wochen entscheiden."
"Können nur mit dem arbeiten, was wir haben"
Der Minister verwies dabei auf die hohe Auslastung der Truppe. Von den insgesamt zwölf deutschen Patriot-System seien zwei in der Slowakei im Einsatz, drei in Polen und einige in der Wartung. Zudem sei eines an die Ukraine zum Schutz ihres Luftraums abgegeben worden. "Wir können nur mit dem arbeiten, was wir haben", sagte Pistorius.
Kauf von Arrow 3 im zweiten Halbjahr?
Zudem äußerte sich der SPD-Politiker auch zum Stand einiger Beschaffungsvorhaben. Beim Kauf des israelischen Flugabwehrsystems Arrow 3 liefen die Verhandlungen derzeit auf Hochtouren. "Ich würde sagen, da sind wir kurz vorm Einbiegen in die Zielgerade. Das heißt, im zweiten Halbjahr dürften wir dort Tinte drankriegen", so der Minister. Arrow 3 soll Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden. Es bildet derzeit die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme in bis zu über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre zerstören.
Auch Patriot-Modernisierung und Iris-T-Beschaffung "auf dem Weg"
Das System soll Teil eines Neuaufbaus der in den vergangenen Jahrzehnten zurückgefahrenen Luftverteidigung werden, zu der auch die Beschaffung des deutschen Systems Iris-T sowie eine Modernisierung der Patriot-Systeme gehört. "All das ist auf dem Weg", sagte Pistorius. Beim System Iris-T sei man in der Beschaffungsphase und für die Modernisierung des Patriot-Systems würden die Bestellungen vorbereitet. Allerdings betrage die Lieferzeit drei Jahre.
Hilfe für die Ukraine: "Sind bereit, mehr zu tun"
Mit Blick auf die Kriegssituation in der Ukraine stellte Pistorius klar, dass der Bedarf des angegriffenen Landes an militärischer Unterstützung ungebrochen sei. "Wir arbeiten fortlaufend daran, das was wir liefern können abzustimmen beziehungsweise aufzustocken, weil wir natürlich wissen, dass der Bedarf nicht nur bleibt, sondern steigen wird. Unabhängig von einer Frühjahrsoffensive ist das so", so Pistorius. Deutschland müsse sich mit den bisher erbrachten Leistungen "nicht verstecken". Es sei bereits militärische Hilfe im Volumen von vier Milliarden Euro geleistet worden - "und wir sind auf jeden Fall bereit, auch nachdem der Haushaltsausschuss vor zehn Tagen den Weg frei gemacht hat, hier in der nächsten Zeit noch mehr zu tun."
Pistorius lobt Luftwaffen-Soldaten
Pistorius wurde bei seinem Besuch auf dem Geschwader-Stützpunkt von Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz begleitet. Der SPD-Politiker informierte sich über die Arbeit des in Laage stationierten Taktischen Luftwaffengeschwaders 73 "Steinhoff". Der Stützpunkt ist einer von vier Eurofighter-Standorten der Luftwaffe. Derzeit ist dort eine von zwei Alarmrotten der Luftwaffe stationiert. Außerdem findet die Eurofighter-Ausbildung in Laage statt. Pistorius lobte den "großartigen, unermüdlichen Einsatz" der Luftwaffen-Soldaten. Dies hätten sie zuletzt eindrucksvoll bei der Evakuierung im Sudan, der Eurofighter-Verlegung zum Schutz der Ostflanke ins Baltikum sowie bei den Patriot-Einsätzen in der Slowakei und Polen unter Beweis gestellt. "Ich wünschte, alle Menschen im Land würden das so wahrnehmen und sehen können wie ich, dann wäre die Wertschätzung gegenüber der Bundeswehr noch besser."
