Demo gegen Veranstaltung der Jungen Alternative in Schwerin
Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative hat am Samstagabend in Schwerin im Rathaus einen Vortragsabend veranstaltet. Auf dem Marktplatz gab es eine Gegendemonstration.
Etwa 120 Menschen haben sich nach Polizeiangaben am Samstagabend in Schwerin auf dem Marktplatz versammelt, um gegen einen Vortragsabend der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative zu protestieren. Mit Trillerpfeifen, Trommeln und Plakaten machten die Protestierenden ihrem Unmut über die Veranstaltung Luft, bei der auch der Rechtsextremist Götz Kubitschek als Hauptredner geladen war. Kubitschek ist Mitgründer des "Instituts für Staatspolitik", das vom Bundesverfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" wird und im Netzwerk der "Neuen Rechten" aus Sicht der Verfassungsschützer eine strategisch wichtige Rolle besetzt.
Protest verläuft friedlich
Der Protest auf dem Marktplatz war kurzfristig angekündigt worden. Die Veranstalter hatten am Sonnabendmorgen in sozialen Medien mit einem Flyer unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt" zu der Demo aufgerufen. Die Protestaktion verlief weitgehend friedlich. Bei der Ankunft Kubitscheks versperrten Demonstranten kurzzeitig den Eingang ins Rathaus.
Stadt wollte Auftritt im Rathaus verhindern
Der Veranstaltungsort war von der Jungen Alternativen zunächst nicht öffentlich genannt worden. Erst durch Recherchen des NDR wurde am vergangenen Dienstag bekannt, wo Kubitschek seinen Vortrag halten wollte. Die Stadt Schwerin versuchte daraufhin, den mit der Jungen Alternative für den Rathaussaal geschlossenen Mietvertrag zu kündigen, weil sie nach eigenen Angaben nichts vom geplanten Auftritt Kubitscheks wusste. Die Stadt wurde allerdings unter Hinweis auf das Recht auf Meinungsfreiheit und das Recht auf Gleichbehandlung per Gerichtsbeschluss verpflichtet, den Vertrag einzuhalten.
Trepsdorf: Kubitschek hatte "Kreide gefressen"
An der Veranstaltung durften auch Journalisten und politische Beobachter teilnehmen. Nach Einschätzung von Daniel Trepsdorf (Die Linke), der das Demokratiezentrum Westmecklenburg leitet, hatte Kubitschek "Kreide gefressen" und hielt einen eher gemäßigten Vortrag. Trepsdorfs schätze dies als "gefährlich" ein, da so die "eigentliche politische Leitlinie überspielt und weich gespült wurde".
