Ernstfall Machtübernahme: Wie sichern wir unsere Freiheit?
Die Akademie der Wissenschaften in Hamburg und NDR Info präsentieren gemeinsam die Reihe "Akademie aktuell". Die Diskussionsrunde zum Thema "Ernstfall Machtübernahme: Wie sichern wir unsere Freiheit?" fand am 14. Mai 2024 im Resonanzraum in Hamburg statt. Hier können Sie sich die Aufzeichnung der Diskussion anhören.
Durch die vielen Wahlen in den kommenden Monaten könnte 2024 ein entscheidendes Jahr für die Demokratie werden. In Deutschland stehen vielerorts Kommunal- und Landtagswahlen bevor, im Juni findet zudem die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Die Sorge ist, dass antidemokratische Kräfte erstarken und ein Demokratie-Abbau droht.
Wie gefährdet ist der Rechtsstaat?
Sollten autoritär-populistische Parteien zunehmend politische Schlüsselstellen besetzen oder politische Machtmittel verwalten, gefährdet diese Entwicklung die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland und in Europa. Mit Blick auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland erkundet das "Thüringen-Projekt", ein vom Verfassungsblog initiiertes Forschungsprojekt, wie verwundbar der Rechtsstaat ist. Ein Ziel ist, dadurch die Demokratie besser zu schützen.
Angesichts der aktuellen Situation stellen sich unter anderem folgende Fragen: Wie gefährdet ist der Rechtsstaat auf Landes- und Bundesebene, aber auch im europäischen Vergleich? Womit ist insbesondere auf verfassungsrechtlicher Ebene zu rechnen, wenn eine vom Verfassungsschutz in Teilen als "gesichert rechtsextremistisch" eingestufte Partei wie die AfD in einem Bundesland die stärkste Fraktion wird? Was können rechtsstaatliche Parteien und die Gesellschaft tun, um verfassungsfeindlichen Bestrebungen etwas entgegensetzen?
Diskussionsteilnehmer*innen auf dem Podium:
Dr. Lennart Laude, Rechtswissenschaftler, Rechtsanwalt und Volunteer im Thüringen-Projekt vom Verfassungsblog
Ann-Kathrin Müller, Politikredakteurin beim Magazin "Der Spiegel"
Prof. Dr. Stefan Oeter, Professor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und ausländisches Öffentliches Recht an der Universität Hamburg, Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg
Die Moderation übernahm Birgit Langhammer von NDR Info.
NDR Info hat die Diskussionsveranstaltung aufgezeichnet. Eine Zusammenfassung können Sie am Montag, den 20.05.2024, um um 06:33 Uhr und um 19:33 Uhr auf NDR Info hören.
