NDR Info Hintergrund

Wo bleibt die Demokratie? Sorgen der ukrainischen Opposition

Sonntag, 03. März 2024, 20:15 bis 20:30 Uhr, NDR Info

Viel Macht liegt bei Präsident Selenskyj. Politische Konkurrenten kommen im Parlament und im gleichgeschalteten TV kaum zu Wort. Ein Feature von Sabine Adler, ARD Kiew.

 

Der ukrainische Präsident Selensyj hält eine Rede in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament (2022). © picture alliance ukrinform
AUDIO: Wo bleibt die Demokratie? Sorgen der ukrainischen Opposition (16 Min)

Die Pattsituation im Krieg, Luftangriffe, die immer schlechter abgewehrt werden können, zwei Jahre Kampfhandlungen und zehn Jahre russische Besatzung im Süden des Landes: Das alles zerrt an den Nerven der Ukrainerinnen und Ukrainer. Viele haben Angehörige und Freunde verloren. Der Durchhaltewillen ist noch groß. Aber es tun sich neue Gräben auf. Der Hauptvorwurf lautet: Die Demokratie in der Ukraine werde geschwächt. Tatsächlich kommt außer Präsident Selenskyj und seiner Partei 'Diener des Volkes' kaum eine andere politische Kraft zu Wort. Weder in den Medien noch im Parlament. Die Macht wurde zugunsten des Präsidialamtes zentralisiert, Opposition und potenzielle Konkurrenten ausgeschaltet. Statt Klartext zu reden, verheißen die Nachrichten im gleichgeschalteten TV-Programm einen baldigen Sieg. Die Menschen wenden sich ab und informieren sich in anderen, unabhängigen Medien, die es nach wie vor gibt. Auch weil dort kritische Stimmen zu Wort kommen, die politische Fehlentwicklungen ansprechen.

Weitere Informationen
Ein Stadtteil der ukrainischen Hauptstadt, der zuvor bombardiert wurde, Rauchwolken. © picture alliance Foto: Nicolas Cleuet

Der Krieg belastet die ukrainische Demokratie

Die Ukraine antwortet geschlossen auf die russische Aggression. Doch das könnte missbraucht werden, warnt die Opposition. extern

Ein Smartphone mit einem eingeblendeten NDR Screenshot (Montage) © Colourbox Foto: Blackzheep

NDR Info auf WhatsApp - wie abonniere ich die norddeutschen News?

Informieren Sie sich auf dem WhatsApp-Kanal von NDR Info über die wichtigsten Nachrichten und Dokus aus Norddeutschland. mehr

Eine Frau hält ein Smarthphone in die Kamera, auf dem Display steht "#NDRfragt" © PantherMedia Foto: Yuri Arcurs

#NDRfragt - das Meinungsbarometer für den Norden

Wir wollen wissen, was die Menschen in Norddeutschland bewegt. Registrieren Sie sich jetzt für das Dialog- und Umfrageportal des NDR! mehr

Mehr Nachrichten

Teilnehmende einer Demo gegen einen Rechtsruck in Deutschland versammeln sich in der Hamburger Innenstadt. © Georg Wendt/dpa

Hamburg: Rund 10.000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsruck

Einen Tag vor der Bundestagswahl gibt es heute zwei Kundgebungen in der Hamburger Innenstadt. Beide Aufzüge sollen auf dem Heiligengeistfeld enden. mehr