Kommentar: Köhlbrandbrücke - verschwurbelte Lösungssuche im Verborgenen
Am Montag wird die Wirtschaftsbehörde bekannt geben, was sie sich als Ersatz für die Köhlbrandbrücke vorstellt. Dem Termin ist eine fast einjährige Auseinandersetzung vorausgegangen, in der Politik und Öffentlichkeit um die Zukunft von Hamburgs Wahrzeichen gerungen haben. Diese in Teilen unwürdige Diskussion hat auch der Senat zu verantworten, meint Peter Kleffmann.
Es war 2012 - da bestätigte Hamburgs damaliger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), dass die Köhlbrandbrücke marode sei und abgerissen werden müsse. Hamburgs Wahrzeichen! Abriss! Wirklich aufgeregt hat sich damals aber kaum jemand. Die Entscheidung dazu kam von der städtischen Hafenbehörde HPA. Was sie sagt, hatte im Hafen schon immer fast Gesetzesstatus. Wie und warum sie ihre Entscheidungen trifft, war schon immer recht nebulös. Ein Gutachten über den sanierungsfähigen Zustand der Brücke behielt man für sich. Später dann hatte sich die HPA intern auf eine teure Tunnellösung fokussiert. Auch das blieb unbekannt, offiziell war es eine "ergebnisoffene Untersuchung". Dass die Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard (SPD) dann den Reset-Knopf gedrückt hat und alle Lösungsansätze neu bewerten ließ, war gut. Es wäre eine Chance gewesen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Eine Entscheidung zwischen Krimi und Schmierentheater
Alle warten auf die Entscheidung, Öffentlichkeit und Hafenwirtschaft. Diese muss in besonderem Maße wissen, was denn jetzt nach der Köhlbrandbrücke kommt. Vor-Ort-Besuche für die Presse wurden arrangiert, immer wieder wurde auf den mittlerweile tatsächlich beklagenswerten Zustand der Brücke hingewiesen. Am vergangenen Dienstag sollte es so weit sein. Doch dann: Pustekuchen. Die geplante Landespressekonferenz wurde 90 Minuten vorher abgesagt. Das ist das eine. Dann aber zu behaupten, dass dies ganz normal sei und dass von einer geplanten Bekanntgabe keine Rede gewesen sei, ist schon dreist. Offenbar waren sich Wirtschafts- und Umweltbehörde nicht einig, warum und worüber bleibt wie immer unklar. Um irgendwie noch als Herr des Verfahrens auszusehen, gab es nun eine neue Einladung zur Pressekonferenz - am Ostermontag. Ich sehe es positiv, ich bin dabei, auch wenn es sich irgendwie eher wie eine kostenlose Theateraufführung anfühlt.
Dem Hafen geht es schlecht - das Ärzteteam ist mit sich selbst beschäftigt
Der Hafen ist Hamburgs wichtigste Wohlstandsquelle, seit mehr als 15 Jahren dümpelt er leidlich vor sich hin. An vielen Ecken gibt es Fragen, Baustellen, Zukunftsängste. Die Köhlbrandbrücke ist wichtige Lebensader. "Ärmel hochkrempeln und loslegen!", möchte ich der Politik zurufen. Deswegen ist so ein Hickhack um die Zukunft eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte im Hafen schlecht und die vorangegangene verfahrene Lösungssuche fatal. Das alles sendet das falsche Signal.
Nun wird es voraussichtlich am Ostermontag eine Empfehlung der Wirtschaftsbehörde für eine neue Köhlbrandbrücke geben. Wenn die allerdings bis zum baulichen Ende der alten Brücke fertig werden soll, muss sich beim Umgang mit solchen Fragen durch die Stadt einiges ändern.
