Rund 1.000 Menschen bei Pro-Palästina-Demonstration in Hamburg
Am Wochenende vor dem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel mit mehr als 1.100 Toten wurde am Sonnabend in Hamburg demonstriert. Die Pro-Palästina-Demonstration richtete sich gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gaza-Streifen.
5.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatte der Anmelder der Demo angekündigt. Die Polizei rechnete im Vorfeld mit 1.500 Menschen. Doch zu Beginn der Kundgebung am Steindamm in St. Georg waren es keine 500 Menschen, die sich versammelten. Bis zum Nachmittag erhöhte sich die Teilnehmerzahl dann auf rund 1.000 Personen.
Demonstration überraschend verlängert
Gegen kurz vor 17 Uhr sollte die Demonstration auf dem Steindamm beendet werden. Der Veranstalter erklärte aber überraschend, dass nach einer einstündigen Pause auf der Bühne auf dem Kreuzweg Gedichte gelesen werden sollen. Der Steindamm blieb dafür weiter gesperrt.
Verlauf weitestgehend friedlich
Bei dem Demonstrationszug durch die Innenstadt gaben die Teilnehmenden ein buntes Bild mit vielen Palästina-Flaggen und Tüchern ab. Dagegen gab es wenig Plakate und Transparente. Zwar richtete sich die Kundgebung mit deutlichen Worten gegen die israelische Politik und den "israelischen Terror", dennoch blieb die Stimmung weitestgehend friedlich.
Teilnehmer versuchen zur Israel-Mahnwache zu gelangen
Während der Demonstration versuchten mehrere Teilnehmende in Richtung der israelischen Mahnwache zu kommen - Ordner verhinderten das. Am Rande kam es zu Wortgefechten zwischen den beiden Gruppen. Im weiteren Verlauf der Demonstration zündete ein Teilnehmer Pyrotechnik - ansonsten blieb es ruhig.
Beobachtet wurde die Veranstaltung von einem Großaufgebot der Polizei. Um die Inhalte der Demonstration zweifelsfrei deuten zu können, waren auch Islamwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern der Polizei dabei.
Demonstrationszug von St. Georg bis Gänsemarkt
Die Demonstrierenden zogen vom Steindamm über die Mönckebergstraße an der Mahnwache für Israel und dem Rathaus vorbei bis zum Gänsemarkt. Am Ende fanden sich die Teilnehmenden wieder auf dem Steindamm ein.
Der Anmelder der Demonstration kommt laut NDR-Informationen aus dem Umfeld des pro-palästinensischen Protestcamps, das monatelang an der Moorweide aufgebaut war. Nach palästinensischen Angaben hat die israelische Armee seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 41.000 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet.
Zwei deutlich geringer frequentierte pro-israelische Gegendemonstrationen in Hamburg blieben ebenfalls friedlich.
Hürden für ein Demonstrationsverbot zu hoch
Die Hamburger Polizei hätte die Demonstration gerne verboten, die Versammlungsbehörde sah aber keine Möglichkeit für ein Verbot, da die Hürden sehr hoch sind. Allerdings hatte die Polizei dem Anmelder Hinweise an die Hand gegeben. Dabei ging es den Angaben zufolge unter anderem um verbotene Symbole im Zusammenhang mit der Billigung der Angriffe auf Israel. Dadurch sollte sichergestellt werden, "dass jüdisches Leben respektiert und das Existenzrecht des Staates Israel zu keinem Zeitpunkt infrage gestellt wird".
Bundesweit Demonstrationen
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), hatte am Sonnabend angekündigt, dass sie hart durchgreifen will, sollte es auf den Kundgebungen antisemitische Äußerungen geben. In den kommenden Tagen sind bundesweit Demonstrationen geplant.
