Bürgerschaftsabgeordnete Müller verlässt die Grünen
Die Turbulenzen bei den Grünen haben die Hamburgische Bürgerschaft erreicht. Die Abgeordnete Ivy May Müller kündigte am Freitag ihren Austritt aus der Partei sowie der Bürgerschaftsfraktion der Grünen an.
Sie begründete ihren Schritt mit grundsätzlicher Kritik am sozialpolitischen Kurs der Grünen. Sie werde künftig als "parteilose Abgeordnete Teil der Linksfraktion" im Landesparlament sein, erklärte die 27-Jährige bei Instagram.
"Es braucht eine starke linke Partei"
Deutschland brauche eine Politik, "die bedinglungslos an der Seite der arbeitenden Menschen steht" und "Abstiegsängste ernst nimmt", erklärte Müller zur Begründung ihres Partei- und Fraktionsaustritts. Die Grünen würden "diesen Ansprüchen nicht gerecht". Sie unterstütze den Plan des ehemaligen Bundesvorstands der Grünen Jugend zur Gründung eines neuen Verbands und werde sich daran beteiligen. "Es braucht eine starke linke Partei in Deutschland", schrieb Müller.
Die Linke begrüßt Müllers Übertritt
Die Fraktion der Linken in der Bürgerschaft begrüßte den Übertritt von Müller. "Die Linksfraktion ist offen für alle, die sich gegen die soziale Spaltung unserer Gesellschaft engagieren", erklärte die Co-Vorsitzende Cansu Özdemir am Freitag. Die Fraktion der Linken wird nach eigenen Angaben am Montag formell über die Aufnahme von Müller entscheiden. Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse in der Bürgerschaft hat der Übertritt Müllers nicht. In Hamburg regiert eine Koalition von SPD und Grünen.
Mehrere Rücktritte in den vergangenen Tagen
Erst kurz zuvor war der Bundesvorstand der Jugendorganisation Grüne Jugend geschlossen zurückgetreten und hatte die Partei verlassen. Seine Mitglieder wollen nach eigenen Angaben nun einen "neuen, dezidiert linken Jugendverband" gründen. Unabhängig davon kündigten die beiden Bundesvorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang und Omid Nouripour, ihren Rückzug an. Auch der gesamte übrige Bundesvorstand trat zurück, eine neue Parteispitze soll auf einem Parteitag im November gewählt werden.
Grüne: Pleiten bei Landtagswahlen, schlechte Umfragewerte
Die Grünen erlitten in den vergangenen Monaten eine Serie von Wahlniederlagen, ihre Umfragewerte fielen stark. Innerparteilich mehren sich daher Forderungen nach einer Neuausrichtung. In einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt, in Hamburg bereits in etwa fünf Monaten eine neue Bürgerschaft.
