Friedrich muss umsatteln
Ein Kommentar von Stefan Buchen
Jetzt also Kühe, Schafe und Schweine. Zum Glückwunsch möchte man laut muhen, blöken und grunzen. Auf dass der Minister und die Tiere ein gutes Auskommen miteinander haben mögen! Böse Zungen behaupten allerdings, der neue Posten von Hans-Peter Friedrich (CSU) bedeute eine Herabstufung. Denn von März 2011 bis gestern war er für Menschen zuständig. Zumindest für so was Ähnliches, nämlich Flüchtlinge. Für Syrer, Afghanen und Afrikaner südlich der Sahara, die ihr Glück in Deutschland suchen.
Dem erhofften Glück hat sich Friedrich damals so hartnäckig in den Weg gestellt, dass wir schon früh an seiner Eignung für das hohe Amt des Bundesinnenministers gezweifelt hatten. Aber selbst die Deutschen hat der Mann aus Oberfranken in ihrer grundgesetzlich verankerten "Pursuit of Happiness" brüskiert: Er hat dem Staatsvolk im Sommer noch zugemutet, die Überwachung durch die NSA ohne viel Geschrei zu ertragen. Denn unter dem wachsamen Auge der Geheimdienste leben wir nach seiner Auffassung sicherer. Auf Sicherheit hätten wir sogar ein Supergrundrecht. Und Snowden solle bitte in Moskau bleiben. Alles andere sei Anti-Amerikanismus.
Klar, lieber hätte Hans-Peter Friedrich sich in der neuen Bundesregierung wieder mit so was Ähnlichem wie Menschen befasst. Beinahe hätte es geklappt. Als im Oktober vor Lampedusa die Flüchtlingsboote untergingen, ergriff er die Gelegenheit, sich schon mal für ein anderes Ressort zu bewerben: das Entwicklungshilfeministerium. Er schlug nämlich lautstark vor, die Lebensbedingungen in den Herkunftsländern der Flüchtlinge zu verbessern. Es müssten Anreize geschaffen werden, damit die Menschen dort bleiben. Der Vorschlag war originell und gut. Er war sogar von Leidenschaft getragen. Aber es hat auch für dieses Ressort nicht gereicht. Jetzt ist Friedrich vielleicht neidisch auf den neuen Innen- und den neuen Entwicklungshilfeminister.
Beiden könnte er auf einen Schlag das Leben schwer machen. Er braucht nur die Subventionen für deutsche Bauern zu erhöhen, damit diese ihre Produkte noch preiswerter auf den afrikanischen Märkten anbieten. Außerdem könnte er sich für die Anhebung der Importzölle auf afrikanische und asiatische Agrarprodukte einsetzen. Schon gäbe es mehr Not in der Welt und mehr Flüchtlinge. So könnte er seinem Nachfolger de Maizière und seinem Parteikollegen Müller mit der Mistgabel in der Hand zeigen, wie herausfordernd es ist, Innen- und Entwicklungshilfeminister zu sein.
