Bundeswehr: AKK will Kampfdrohnen
Während eines Afghanistan-Besuchs hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne Heron TP plädiert. "Wenn ich den Wunsch der Soldaten hier mitnehme - und ich kann ihn ehrlich gesagt nachvollziehen, dann spricht vieles für die Bewaffnung der Drohne", sagte die CDU-Politikerin im nordafghanischen Kundus, wo knapp 100 deutsche Soldaten stationiert sind. Die Soldaten drängten den Angaben zufolge auf mehr Möglichkeiten zum Selbstschutz. Dabei wurde auch ein Drohnenvideo mit praktischen Beispielen vorgeführt.
Panorama hatte bereits 2012 darüber berichtet, dass Bundeswehr und Verteidigungsministerium die Anschaffung von Kampfdrohen forcieren. Kampfdrohnen können Feinde fast lautlos beobachten und aus der Luft eliminieren. Die Piloten steuern sie per Joystick viele Kilometer weit entfernt, ohne ihr eigenes Leben zu gefährden. Doch ihr Einsatz war bereits damals hoch umstritten, weil auf Verdacht Menschen getötet werden. Feindliche Kämpfer und Zivilisten sind aus der Luft zudem nur schwer zu unterscheiden.
SPD lehnt Kampfdrohnen ab
Die SPD hat das Vorgehen der Verteidigungsministerin scharf kritisiert. "Ein roter Faden in der Amtsführung von Frau Kramp-Karrenbauer ist mittlerweile zu erkennen: unabgesprochen und unausgegoren zur Unzeit", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich der "Rheinischen Post". Bei den Koalitionsverhandlungen sei eindeutig verabredet worden, über die Beschaffung von Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr erst nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung im Bundestag zu entscheiden. "Daran hat sich nichts geändert", sagte Heinrich.
VIDEO: Aufrüstung ohne Debatte: Kampfdrohnen für die Bundeswehr (8 Min)
