"Freie Dorfschule Lübeck" klagt gegen Entzug der Genehmigung
Bei Überprüfungen der privaten "Freien Dorfschule Lübeck" waren wiederholt zu wenige Schüler und Lehrer anwesend. Das Bildungsministerium entzog der Einrichtung die Ersatzschulgenehmigung - nun klagt die Schule dagegen.
Die "Freie Dorfschule Lübeck" klagt gegen den Widerruf der Ersatzschulgenehmigung durch das Bildungsministerium. Das bestätigte ein Sprecher des Oberverwaltungsgerichts in Schleswig (Kreis Schleswig-Flensburg) am Donnerstag. Außerdem habe die Schule beim Gericht beantragt, die aufschiebende Wirkung der Klage wiederherzustellen. Das bedeutet, dass der Entzug der Genehmigung vom Gerichtsurteil abhängt und bis dahin nicht vollzogen wird. Ein Sprecher des Bildungsministerium bestätigte, dass man zunächst die Entscheidung des Gerichts abwarten werde. Damit ist die Schließung zunächst vom Tisch. Ohne die Klage der Schule aus Lübeck hätte sie spätestens am Freitag (26.5.) schließen müssen.
Nach Angaben des Gerichts liegen insgesamt drei Klagen vor. Eine vom Montag richte sich gegen die Schulschließung und zwei später eingereichte Eilverfahren konkret gegen den Widerruf der Ersatzschulgenehmigung und gegen gestrichene Zuschüsse vom Land. Alle Klagen würden derzeit geprüft, heißt es weiter.
Schule argumentiert mit digitalem Lernkonzept
Über das Verfahren ist noch nicht entschieden, sagte der Sprecher. Das Ministerium hatte am 19. Mai die Genehmigung für die Schule widerrufen. Als Begründung wurde eine Häufung von Ungereimtheiten genannt. Unter anderem waren bei Kontrollen durch die Schulaufsicht wiederholt zu wenige Schüler und Lehrer anwesend. Die Schule argumentiert mit einem digitalen Lernkonzept, das genehmigt worden sei.
Schulaufsicht: Online-Lehre nur während Pandemie
Der Leiter der Schulaufsicht, Alexander Kraft, sagte, dass eine Schule, die digitales Lernen anbiete, in Schleswig-Holstein nicht möglich sei. Online-Lehre, wie sie während der Schulschließungen zur Zeit der Corona-Pandemie möglich war, ist ein Konzept, das nicht genehmigt werde. Das sei nur erlaubt gewesen, so Kraft, da Corona-bedingt der Schulbetrieb nicht aufrechterhalten werden konnte.
