Behörden verlieren beim Glückspiel-Verbot
Sein Arbeitstag beginnt mit drei Klicks. Dann nimmt Simon an einem Pokertisch Platz - auf einer Pokerplattform im Internet. An manchen Tagen zockt Simon acht Stunden. Ein ganz "normaler" Arbeitstag eben, denn Simon hat sich vorgenommen, Teile seines Lebensunterhalts durch Onlinepoker zu bestreiten. "Das ist eigentlich ziemlich einfach. Man sucht sich eine Seite aus, lädt die Software runter, meldet sich an und das war es", sagt er. Sein echter Name darf hier trotzdem nicht erscheinen. Denn Poker- und Casinospiele im Internet sind in Deutschland verboten.
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Der Onlineglücksspielmarkt in Deutschland boomt
Das sieht der Glücksspielstaatsvertrag vor - um Glücksspielsucht zu bekämpfen. Doch der Onlineglücksspielmarkt in Deutschland boomt - trotz Verbot: Allein in Internetcasinos zockten die Deutschen 2013 um 17 Milliarden Euro. Mehr als 800 deutschsprachige Internetseiten bieten dazu die Möglichkeit. Hinzu kommen prominente Werbeträger wie Boris Becker. Der ließ sich fünf Jahre lang von einer Internet-Pokerplattform sponsern. "Man hat überhaupt nicht das Gefühl, dass man etwas Verbotenes tut", sagt Simon mit Blick auf die Werbung, die ihn auf seinen Pokerforen im Internet empfängt.
Es geht um viel Geld
Die deutschen Behörden sehen dem Treiben bislang hilflos zu: Zwar haben sie hunderte Untersagungsverfügungen an die Anbieter verschickt, doch die halten sich einfach nicht an das Verbot. Denn es geht um viel Geld. Wie groß die Branche ist, wird im Februar in London klar. Zur Spielemesse "ICE Totally Gaming" kommen 25.000 Besucher in drei Tagen, reines Fachpublikum. Unter ihnen Jörg Hofmann, ein renommierter Rechtsanwalt der Glücksspielindustrie. "Eigentlich besteht das Verbot seit 2008 durch den ersten Glücksspielstaatsvertrag. Und seitdem ist der Markt extrem gewachsen - und er wächst weiter", sagt er. Inzwischen sei Deutschland als Nummer drei im weltweiten Onlinegaming-Markt "hochinteressant, nicht nur für deutsche Unternehmen."
Zahlungsblockierung als Lösung?
Ein Internet-Glücksspielverbot, um das sich niemand schert. Selbst die Innenminister der Länder müssen das einräumen. Sie sind zuständig für die Glücksspielaufsicht. So teilt der Vorsitzende der Innenministerkonferenz auf Nachfrage mit, es sei leider Fakt, dass unerlaubte Online-Glücksspielangebote für deutsche Spieler verfügbar seien und immer bleiben würden. Aus Niedersachsen heißt es gar: "Es ist festzustellen, [...] dass dieses Verbot missachtet wird." Letzter Ausweg aus Sicht der Politiker ist nun, die Zahlungsströme zwischen den illegalen Anbietern und den Kunden zu unterbinden. "Payment Blocking" nennt sich das. Ob und wann genau es zum Zahlungsblockieren kommen wird, will jedoch niemand sagen.
Doch längst zahlen Spieler wie Simon nicht mehr per Kreditkarte oder Überweisung. Kritiker von Payment Blocking verweisen darauf, dass es mehr als 200 Zahlungsmöglichkeiten im Internet gibt. Auch Datenschützer bezweifeln, dass Zahlungen einfach blockiert werden können.
Kontrollierte Zulassung als Lösung?
Eine weitere Alternative wäre allerdings auch, einigen wenigen Glücksspielanbietern eine Zulassung für den deutschen Markt zu geben. Die Behörden hätten so mehr Einsicht und mehr Kontrollmöglichkeiten. Schleswig-Holstein ist diesen Weg zeitweilig gegangen. Das Bundesland scherte aus dem Glücksspielstaatsvertrag aus und vergab unter der CDU/FDP-Regierung 48 Lizenzen an Sportwetten- und Onlineglücksspielanbieter, allen Bedenken zum Thema Spielsucht zum Trotz. Und das Ergebnis einer Studie des Instituts für Therapie- und Gesundheitsforschung in Kiel zeigt: Die Lizenzen haben bislang nicht dazu geführt, dass mehr Leute in Schleswig-Holstein im Internet spielen oder spielsüchtig werden. Wäre die kontrollierte Zulassung also eine Lösung?
Unstrittig bleibt, das jetzige Verbot ist nicht durchzusetzen - und damit wirkungslos. Die Politik muss sich also weiter mit dem Thema befassen. So zu tun, als wäre alles geregelt reicht nicht.
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