Stand: 24.05.2024 07:51 Uhr

Ermittlungen gegen AfD-Politiker Thorsten Moriße eingestellt

AfD-Politiker Thorsten Moriße spricht im Niedersächsischen Landtag. © picture alliance/dpa Foto: Julian Stratenschulte
Thorsten Moriße soll bei einer Debatte im Stadtrat Wilhelmshaven den Oberbürgermeister beleidigt haben. (Themenbild)

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat die Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße eingestellt. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte, bestehe kein hinreichender Tatverdacht. Moriße wurde vorgeworfen, bei einer Debatte im Stadtrat Wilhelmshaven den Oberbürgermeister Carsten Feist (parteilos) beleidigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte laut AfD-Landtagsfraktion deshalb wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens ermittelt. Zuerst hatte die "Nordwest-Zeitung" (NWZ) berichtet.

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