Nach langer Debatte: Stadt Hannover beschließt Haushalt
Nach intensiver Debatte hat der Rat der Stadt Hannover am Donnerstag den neuen Haushalt für die kommenden beiden Jahre beschlossen. Die Ratsmehrheit aus SPD, CDU und FDP setzte sich dabei mit ihren Wünschen durch, teilte ein Stadtsprecher mit. Beschlossen sind damit auch umstrittene Kürzungen bei Kultur- und Sozialeinrichtungen. Die Grünen um Oberbürgermeister Belit Onay wollten das mit einem Antrag abwenden, scheiterten allerdings an der Ratsmehrheit. Onay enthielt sich nach Angaben des Stadtsprechers bei der Abstimmung über den Haushalt. Im Vorfeld hatten sich Stadtmitarbeiter kritisch über das Streichen von Mitteln geäußert. Die SPD hatte solche Aussagen gesammelt und daraus war ein Skandal entstanden. Im Zuge der Affäre trat SPD-Fraktionschef Lars Kelich zurück.