Mohrs zu MHH-Streik: "Wir glauben, dass wir uns einig werden"
Seit Monaten läuft der Tarifkonflikt an der MHH. Nun hat ver.di die Beschäftigten erneut zu einem dreitägigen Warnstreik aufgerufen. Niedersachsens Wissenschaftsminister Mohrs glaubt an eine Einigung.
"Wir sehen, dass es eine hohe Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gibt", sagte Wissenschaftsminister Falko Mohrs (SPD) dem NDR Niedersachsen am Freitag. Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH), das Land und die Gewerkschaft ver.di seien daher in "guten Gesprächen". Dabei gehe es auch darum, Entlastungsmaßnahmen zu vereinbaren. Denn: Im Tarifkonflikt gibt es laut Mohrs einen großen Dissens. Das Land Niedersachsen kann demnach keinen eigenen Tarifvertrag abschließen, ohne einen Rauswurf aus der Tarifgemeinschaft der Länder zu riskieren. Daher sollen feste und rechtssichere Entlastungsmaßnahmen beschlossen werden. "Wir glauben auch, dass wir uns einig werden können", so Mohrs.
Gericht soll über Warnstreik entscheiden
Der SPD-Politiker bedauert nach eigenen Angaben, dass es zum Warnstreik kommen könnte. "Wir sehen diesen Streik als unrechtmäßig an", sagte Mohrs. Um zu prüfen, ob es überhaupt zu Streiks kommen darf, hätten sich die MHH und das Land für eine gerichtliche Klärung entschieden. MHH-Präsident Michael Manns sieht in den Streik-Ankündigungen von ver.di keine "vertrauensbildende Maßnahme". Gemeinsames Ziel sei es, eine zeitnahe Entlastung für die Beschäftigten zu erreichen, weshalb das Land Niedersachsen, MHH und ver.di derzeit vertraulich verhandeln würden, so Manns.
Ver.di: Knapp 97 Prozent der betroffenen Mitglieder für unbefristeten Streik
Ver.di hat die Beschäftigten aufgerufen, in der kommenden Woche von Mittwoch bis Freitag die Arbeit niederzulegen. Eine Notdienstvereinbarung zwischen der MHH und ver.di sichere die Versorgung von Notfällen an diesen Tagen ab. Zudem habe eine Urabstimmung über einen unbefristeten Streik ergeben, dass 96,9 Prozent der betroffenen ver.di-Mitglieder für die Möglichkeit eines unbefristeten Streiks seien. Dadurch soll ein Abschluss der Verhandlungen durchgesetzt werden, heißt es von der Gewerkschaft. Die Abstimmung sei ein deutliches Signal, dass die Beschäftigten sich "endlich ein Ergebnis" wünschen würden, welches sich mit Entlastungsregelungen anderer Kliniken messen ließe, sagte ver.di-Landeschefin Andrea Wemheuer.
Verhandlungen sollen fortgesetzt werden
Die Arbeitgeberseite kann laut ver.di einen längeren Streik in den kommenden Tagen durch ein Verhandlungsergebnis aber noch abwenden. In den vergangenen Monaten hatten MHH-Mitarbeitende mehrfach die Arbeit niedergelegt. Einen dreitägigen Arbeitskampf im August hatte das Arbeitsgericht Hannover jedoch untersagt.
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