Kommentar zum Aus der rot-grünen Koalition in Hannover
Die SPD hat die Koalition mit den Grünen im Stadtrat von Hannover aufgekündigt - zur Überraschung des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay. Der SPD geht es dabei nicht um die Sache, meint NDR Redakteurin Reinhild Buschak.
Für Oberbürgermeister Onay ist es mehr als ein Wahlversprechen, es ist seine Herzenssache: Die Autos sollen raus aus der Innenstadt. Mit seinem Konzept macht er nur das, was er versprochen hat und wofür er gewählt wurde. Die SPD wusste also, worauf sie sich in der Koalition einlässt. Daher ist der Streit um weniger Parkplätze, mehr Radwege, um Buslinien und E-Mobilität wohl nur vorgeschoben.
SPD erfuhr als Letztes von Plänen für grüne Innenstadt
Denn nicht die Ideen für eine grünere Innenstadt bringen die Genossen auf die Zinne. Geärgert hat sie vor allem, dass sie als Letzte von den Plänen erfahren haben. Misstrauen und Konflikte werden da angeführt.
Wechselnde Mehrheiten führen nicht zu Vertrauen
Und dann ist da noch die Sache mit dem eigenen Profil: Neben einem grünen OB, der bei Verkehrswende und Klima immer vorneweg ist, kann die SPD bei den Wählern einfach nicht punkten. Sie will heraus aus dem Schatten und mit einer Debatte um bezahlbaren Wohnraum und bessere Schulen Gestaltungswillen demonstrieren. Verständlich, aber nicht verantwortungsvoll. Gerade jetzt mit wachsendem Populismus, einer Zivilgesellschaft unter Druck und immer größeren Zukunftsängsten, ist Zusammenhalt und Stabilität gefragt. Wechselnde Mehrheiten im Rat führen nicht zu mehr Vertrauen. Da geht es eben auch um mehr als nur ein Wahlversprechen, da geht es ums Gemeinwohl.
