Verfahren wegen Volksverhetzung gegen AfD-Mann Moriße eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt nicht mehr gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße aus Wilhelmshaven. Ihm sei nicht nachzuweisen, dass er vorsätzlich zum Hass gegen Migranten aufgerufen habe, so Behördensprecher Andreas Buick. Die Staatsanwaltschaft Göttingen ist landesweit für Hasskriminalität im Internet zuständig. Moriße hatte in sozialen Netzwerken geschrieben, dass auf dem Wilhelmshavener Frühlingsfest im April 2023 Migranten mit einem Messer eine Frau bedroht hätten. Diesen Angriff hat es laut Staatsanwaltschaft nicht gegeben. Moriße selbst sei demnach zunächst nicht auf dem Fest gewesen, sondern wurde von einer Frau darauf aufmerksam gemacht. Anschließend soll Moriße offensichtlich selbst den Markt aufgesucht und Mitarbeiter zu dem angeblichen Vorfall befragt haben. Im Mai hatte bereits die Staatsanwaltschaft Oldenburg Ermittlungen gegen Moriße nach einer Debatte im Stadtrat eingestellt.
