Schülerrat rügt Land wegen Absage zu kostenlosen Tampons
Niedersachsens Landesregierung hat angekündigt, Schulen keine kostenlosen Menstruationsartikel zur Verfügung zu stellen. Der Schülerrat zeigt sich enttäuscht.
"Dass sich das Kultusministerium hier aus der Verantwortung gezogen hat, empfinden wir als einen großen Schritt in die falsche Richtung", sagte Louisa Basner, die stellvertretende Vorsitzende des Schülerrats, am Dienstag. Der Schülerrat setzt sich dafür ein, Menstruationsartikel flächendeckend und kostenlos verfügbar zu machen. Hierfür solle das Kultusministerium den rechtlichen Rahmen schaffen, fordert das Gremium. Bereits im März hatte der Schülerrat das Land Niedersachsen aufgefordert, Tampons und Binden zu bezahlen. Das sei ein wichtiger Schritt, um die Periode zu enttabuisieren und ein gleichberechtigtes Schulumfeld zu schaffen, so das Argument.
Ministerium: Verantwortung liegt bei Städten und Kommunen
Laut dem Ministerium gibt es aber aktuell keine rechtliche Möglichkeit, die Artikel aus dem Landeshaushalt zu finanzieren. Um die Beschaffung müssten sich die Städte und Kommunen als Schulträger kümmern. Dies sollten sie tun, findet Kultusministerin Julia Willie Hamburg: "Schon heute stellen viele Schulen und Kommunen als hierfür zuständige Schulträger kostenlos Hygieneartikel zur Verfügung. Das begrüße ich ausdrücklich und werde mich in Gesprächen und über Sensibilisierung dafür einsetzen, dass die Ausstattung mit Menstruationsartikeln in Schulen zur Selbstverständlichkeit gehört", teilte die Ministerin mit.