Protest gegen GEMA-Gebühren: Weihnachtsmärkte schalten Musik ab
Viele Weihnachtsmärkte wie in Hannover und Goslar blieben aus Protest gegen hohe Gebühren am Montag still. Laut GEMA sind die Kosten aber nicht gestiegen, die Märkte hätten nur teils falsche Angaben gemacht.
Viele Weihnachtsmarktbetreiber klagen über die aus ihrer Sicht hohen Musik-Rechnungen der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Am "Tag der Stille" blieben deshalb deutschlandweit viele Weihnachtsmärkte komplett still. In Niedersachsen beteiligten sich die Weihnachtsmärkte in Hannover und Goslar an der Protestaktion. "Wir verzichten heute komplett auf Musik", sagte ein Sprecher des städtischen Veranstaltungsmanagements in Goslar am Montag. In Hannover sollte weder Livemusik noch Musik vom Band gespielt werden. Auch in Leipzig, Dresden, Erfurt, Magdeburg, Rostock und Quedlinburg blieb es auf den Weihnachtsmärkten still.
Musik-Preise richten sich nach Größe der Weihnachtsmärkte
In Braunschweig verlangt die GEMA nach Angaben des Stadtmarketings rund 18.000 Euro mehr für Musik. Als Konsequenz soll es dort keine Auftritte von Chören und Musikgruppen mehr geben. Die Verwertungsgesellschaft weist die Vorwürfe allerdings zurück. Je größer die beschallte Fläche sei, desto höher seien die Lizenzkosten. Doch der Tarif ist nicht neu: Seit 2011 werden die Kosten anhand der Größe der Märkte berechnet. Die Kosten könnten also gestiegen sein, weil viele Weihnachtsmärkte gewachsen sind, so GEMA-Sprecherin Ursula Goebel. Auch die Öffnungszeiten seien oft verlängert worden.
Gestiegene Kosten als Folge falscher Angaben?
"Wir wissen, dass einzelne Weihnachtsmärkte falsche Angaben gemacht haben. Einige große, umsatzstarke Märkte haben uns deutlich zu kleine Flächen gemeldet", erklärt GEMA-Vorstandsmitglied Georg Oeller. Bis 2022 habe die GEMA die Gesamtfläche der Märkte nicht kontrolliert, sondern sich auf die gewissenhafte und korrekte Anmeldung der Weihnachtsmarktbetreiber verlassen. Stichprobenartige Überprüfungen im vergangenen Jahr hätten jedoch gezeigt, dass dies nicht der Fall war, so Goebel. "Ich will nicht allen vorsätzliches Handeln vorwerfen, aber es gibt sicher einige, die in den vergangenen Jahren falsche Flächen angemeldet haben oder das einfach nicht gewusst haben", sagt die Sprecherin. Teuer sei die Musik dabei im Grunde nicht: 2,5 Cent gehen laut GEMA von den Einnahmen pro Besuch für Musik ab. Durchschnittlich hinterlasse jeder Besucher rund 18 Euro. "Kein Weihnachtsmarkt muss auf Musik verzichten, nur weil diese Musik durch die GEMA lizenziert wird", meint Oeller. Die Musik an den einzelnen Buden ist unterdessen von dem Streit nicht betroffen, die Schausteller schließen für ihre Musik eigene Verträge mit der GEMA ab.
Einigung wird gesucht
Der Deutsche Städtetag hat auf die Situation reagiert und das Gespräch mit der GEMA gesucht. "Uns wurde zugesagt, dass die GEMA auf die Städte mit signifikant höheren Rechnungen zugehen wird, um Lösungen dafür zu finden", teilt der Deutsche Städtetag mit. Der GEMA-Vorstand blickt allerdings kritisch auf die Arbeit des Städtetags. "Im Hinblick auf die Weihnachtsmärkte ist der Verband seiner Aufgabe, noch deutlicher über die Anwendung des Tarifs zu informieren, offensichtlich nicht ausreichend nachgekommen", so Oeller. Auch die Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing Deutschland befindet sich nach eigenen Angaben mit der Verwertungsgesellschaft in Verhandlungen. Aus Sicht der Vereinigung braucht es bessere Definitionen für die verschiedenen Tarife und es sollte darüber gesprochen werden, ob die derzeitigen Tarifmodelle überhaupt angemessen sind für Stadtfeste.
