Onay will für Geflüchtete schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt
Hannovers Oberbürgermeister Onay plädiert für einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete. Gleichzeitig kritisiert der Grünen-Politiker die politische Diskussion um einen Arbeitszwang.
"Die Realität vor Ort ist, dass die Kommunen dazu gezwungen werden, erst einmal Arbeitsverbote auszusprechen, wenn die Menschen hier ankommen", sagte Belit Onay in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der "Welt". Gleichzeitig werde auf Bundes- und Landesebene davon geredet, dass es einen Arbeitszwang geben solle. "Statt erst einmal die vorhandenen Barrieren abzubauen und einen schnelleren Arbeitsmarktzugang überhaupt zu ermöglichen", kritisierte Onay. Das Bundeskabinett hatte Anfang November Erleichterungen für die Arbeitsaufnahme von Geflüchteten auf den Weg gebracht. Demnach sollen Asylbewerber künftig einheitlich nach sechs Monaten arbeiten dürfen.
Deutschland hat ein Umsetzungsproblem
Deutschland habe in der Migrationspolitik kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem, sagte Onay im Welt-Interview. Als Beispiel nannte er die mangelnde Digitalisierung der Ausländerbehörden. In der niedersächsischen Landeshauptstadt erhalten Flüchtlinge ohne deutsches Bankkonto künftig eine Debitkarte zum Bezahlen ohne Bargeld. Diese solle die Verwaltung entlasten, so Onay.
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