Kommentar: Weil macht Platz für Lies - eine richtige Entscheidung
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt von seinen Ämtern zurück. Olaf Lies soll neuer Regierungschef werden. Eine richtige Entscheidung für die SPD, kommentiert Hauptstadt-Korrespondentin Katharina Seiler.
Es ist die richtige Entscheidung für die niedersächsische SPD. Stephan Weil ist - noch - ein starker Ministerpräsident. Lange hat er der SPD sichere Wahlsiege in Niedersachsen beschert, den Landesverband zusammengehalten, starke Persönlichkeiten für die SPD nach Berlin geschickt - und gehörte zu den Schrittmachern auch für die Bundespartei. Aber der Zenit ist überschritten. Zum einen, weil schon lange klar ist, dass das Weils letzte Amtszeit sein würde. Zum anderen ist spätestens seit der Bundestagswahl offensichtlich, dass auch die SPD in Niedersachsen an Rückhalt eingebüßt hat.
Lies bleibt genügend Zeit, sich bekannt zu machen
Zehn Prozentpunkte hat sie im Vergleich zur vorherigen Bundestagswahl und zur letzten Landtagswahl verloren. Das heißt Platz 2 hinter der CDU. Kehrt sich der Trend nicht mehr um, wäre das Ministerpräsidenten-Amt für die SPD verloren. Es ist also eine Weichenstellung nötig. Oder auch eine Neuaufstellung, so wie es der Niedersachse und SPD-Bundesparteichef Lars Klingbeil für die Bundespartei schon gefordert hat. Ein Amtswechsel gut zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl ist dabei ein sinnvoller Schritt - so bleibt dem Neuen noch genügend Zeit, sich bekannt zu machen, eigene politische Akzente zu setzen und sich einen Amtsbonus aufzubauen.
Wechsel an der SPD-Spitze musste zügig kommen
Dass dieser Neue - Olaf Lies - nun so neu nicht ist, mag das Bild von der Neuaufstellung etwas trüben. Aber die Zeit drängte. Der langjährige Landesminister Lies gilt zwar schon viele Jahre als Kronprinz. Doch es drohte die Gefahr, dass sich durch die Regierungsbildung in Berlin andere Kronprinzen in Stellung bringen könnten. Zum Beispiel die vielen starken Niedersachsen-SPD-Männer, die nicht alle Platz in einem neuen Bundeskabinett finden können. Der Wechsel an der niedersächsischen SPD-Spitze musste also zügig kommen. Das hat nun offenbar geklappt. Nun wird es an Lies liegen, sich einen Amtsbonus zu erarbeiten und das Ministerpräsidenten-Amt für die SPD zu sichern und damit weiterhin auch für die Bundes-SPD eine wichtige Machtbasis zu bleiben.
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