Hunderte Teilnehmer bei Pro-Palästina-Demos in Niedersachsen
In Lüneburg, Hildesheim und Braunschweig haben am Wochenende mehrere hundert Menschen an Pro-Palästina-Demonstrationen teilgenommen. Die Veranstaltungen verliefen laut Polizei friedlich.
In Hildesheim sind am Sonntag rund 80 Menschen durch die Innenstadt gezogen. Wie die Polizei mitteilte, begann die Versammlung unter dem Motto "Free Palestine - Solidarität mit Samidoun & allen von Repressionen Betroffenen" gegen 18 Uhr auf dem Angoulemeplatz. Die Palästinenser-Organisation Samidoun, die sich selbst Gefangenensolidaritätsnetzwerk nennt, hatte in Berlin den Angriff der islamistischen Hamas gegen israelische Zivilisten bejubelt, indem sie Süßigkeiten verteilte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Betätigungsverbot gegen sie angekündigt. In Hildesheim zogen ihre Sympathisanten laut Polizei mit Transparenten, palästinensischen sowie einer syrischen Fahne weiter zum Marktplatz. Sie verteilten auch Flugblätter. Kurz nach 19 Uhr wurde die Versammlung nach mehreren Redebeiträgen für beendet erklärt. Die Polizei registrierte den Angaben zufolge keine strafbaren Handlungen.
Pro-Palästina-Demos auch in Braunschweig und Lüneburg
Auch in Braunschweig fand am Samstag eine Pro-Palästina-Demonstration statt - hier haben mehr als 600 Menschen teilgenommen. Ursprünglich erwartet waren lediglich 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Ein großes Aufgebot Beamter begleitete die Veranstaltung. In Braunschweig hatte die Organisation "Migrantifa Braunschweig" zur Demo aufgerufen. Die Organisation hat nach NDR Informationen die Samidoun-Aktionen in Berlin-Neukölln positiv kommentiert. Gründe, die ein Verbot der "Migrantifa"-Versammlung rechtfertigen würden, lägen nicht vor, hatte die Stadt Braunschweig im Vorfeld auf Anfrage von NDR Niedersachsen mitgeteilt. Eine weitere Demonstration fand am Sonntag in Lüneburg statt. Hier versammelten sich rund 200 Menschen.
Verbot von pro-palästinensischen Demonstrationen
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen rechnet mit einer "erheblichen Emotionalisierung israelfeindlicher und pro-palästinensischer Personen und Gruppen", wie die Behörde am Freitag auf Anfrage von NDR Niedersachsen mitteilte. Man gehe von "einer erhöhten Gefährdungslage" aus, heißt es. Unter anderem in Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Berlin und Frankfurt wurden bereits Pro-Palästina-Demos verboten. Grund dafür war unter anderem, dass die Behörden die öffentliche Sicherheit durch die Demonstrationen als gefährdet gesehen haben. Es sei in der Vergangenheit wiederholt zu Straftaten gekommen, hieß es.
