Glasfaser-Ausbau: Bündnis setzt sich für Erhalt der Förderung ein
Das Land Niedersachsen will die Förderung für den Breitbandausbau streichen. Dagegen formiert sich Widerstand: Ein Bündnis aus Landwirtschaft, Sportvereinen, Kommunen und Unternehmen warnt vor den Folgen.
Niedersachsen setze den Erfolg des Breitband-Ausbaus aufs Spiel, klagt das Bündnis "Glasfaserland Niedersachsen". Insgesamt zehn Verbände, darunter Landessportbund, Landjugend, Landvolk sowie Städtetag und Landkreistrag gehören diesem an. Sven Ambrosy, Präsident des Niedersächsischen Landkreistages, fürchtet, dass der Glasfaser-Ausbau ins Stocken gerät und Fördermillionen des Bundes in andere Länder abfließen. Ähnlich sieht das Hendrik Grafelmann, Vorsitzender der Landjugend. Ohne schnelles Internet auf dem Land fehle der Anschluss an Bildung, Ausbildung oder Studium. "Wer hier spart, macht das auf dem Rücken der jungen Menschen", sagte Grafelmann dem NDR Niedersachsen.
VIDEO: Niedersachsen will Glasfaser-Internet weiter ausbauen (13.09.2023) (1 Min)
Breitbandausbau: Land gab bislang 120 Millionen Euro Zuschuss
Das Land Niedersachsen hatte im Sommer angekündigt, aufgrund von Sparmaßnahmen zum kommenden Jahr die Zuschüsse für den Breitband-Ausbau auslaufen zu lassen. Zuletzt hat Niedersachsen noch rund 120 Millionen Euro pro Jahr dazugegeben, wenn Glasfaser-Strecken verlegt wurden. Der Rest kam vom Bund und von den Kommunen. Wenn sich das Land aus der Förderung zurückzieht, sehen sich die Städte und Kreise allein gelassen. Sie bezweifeln, dass sie den Ausbau ohne den Landesanteil stemmen können. "Das können wir nicht, weil sich die kommunale Finanzlage in einer Dramatik verschlechtert, die wirklich besorgniserregend ist", sagte Ambrosy.
Lies setzt auf Vereinbarungen mit Telekommunikationsanbietern
Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) widerspricht den Sorgen des Bündnisses. Der Glasfaserausbau in Niedersachsen werde auch in den nächsten Jahren mit großem Schwung vorangehen, sagte der Politiker am Freitag. Lies setzt dabei auf eine stärkere Beteiligung der Telekommunikationsunternehmen für den Ausbau. In den vergangenen Wochen seien dazu eine ganze Reihe entsprechender Vereinbarungen mit Anbietern geschlossen worden. "Weitere werden folgen", sagte Lies. Zudem verwies der Wirtschaftsminister darauf, dass der geförderte Ausbau nur zehn Prozent des Breitbandausbaus ausmache.
Frist läuft Mitte Oktober aus
Das Bündnis für den Glasfaser-Ausbau hofft dennoch, die rot-grüne Landesregierung noch umstimmen zu können. Viel Zeit bleibt dafür nicht: Die Antragsfrist für das Geld vom Bund - bundesweit mehr als eine Milliarde Euro - läuft Mitte Oktober aus. Das Wirtschaftsministerium kündigte an, sich mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammenzusetzen und die Situation noch einmal zu erörtern.
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