Manuela Schwesig bleibt Vorsitzende der SPD in MV
Am Sonntag setzte die SPD ihren Parteitag fort und gab den Startschuss für die im Juni bevorstehenden Kommunalwahlen. Die kommunalpolitischen Leitlinien dafür wurden einstimmig beschlossen. Demnach sollen die Kommunen weiterhin bei wichtigen Investitionen unterstützt werden. Kitas und Schulen sollen gestärkt und die Strukturen der Pflege gefestigt werden. Auf knapp 20 Seiten listete der Parteitag die Grundsätze und Ziele der Partei für die Arbeit in den Kommunen auf. Diese waren allerdings zum großen Teil bereits durch Beschlüsse der rot-roten Regierung untersetzt.
Schwesig mit 96 Prozent der Stimmen wiedergewählt
Am Sonnabend war Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Landesvorsitzende der Sozialdemokraten wiedergewählt worden. Sie erhielt 96 Prozent der Stimmen, es gab keinen Gegenkandidaten. Weder Harald Ringstorff noch Erwin Sellering als ihre Vorgänger konnten jemals ein besseres Abstimmungsergebnis erzielen. Bei ihrer letzten Wahl im Jahr 2022 holte Schwesig 88,5 Prozent.
VIDEO: SPD wählt Schwesig erneut zur Landesvorsitzenden (3 Min)
Seit 2017 Landesvorsitzende der SPD
Mit dem klaren Sieg bei der vorherigen Landtagswahl hatte Schwesig ihre Position als unumstrittene Parteichefin in Mecklenburg-Vorpommern weiter gefestigt. Allerdings sank Umfragen zufolge bei den Wählern im Nordosten sowohl die Zustimmung zur SPD als auch die Popularität von Schwesig. Das hatte allerdings keine Auswirkungen auf ihr Ansehen innerhalb der 2.850 Mitglieder zählenden SPD im Land.
"Wir sind im verflixten siebten Jahr, aber es fühlt sich nicht so an. Egal was kommt, wir schaffen das" Manuela Schwesig, SPD-Landesvorsitzende
SPD-Landesparteitag bestätigt Landesspitze
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern setzt personell auf Kontinuität, denn auf dem Landesparteitag wurden auch die fünf Stellvertreter in ihren Ämtern bestätigt. Zum Generalsekretär wurde erneut Julian Barlen gewählt. Auf den SPD-Fraktionschef im Landtag entfielen 88,7 Prozent der Stimmen.
Lehrermangel und wachsende Herausforderungen in der Pflege
Vor ihrer Wiederwahl sprach Schwesig in ihrer Rede über wachsende Herausforderungen in der Pflege und den Lehrermangel in Mecklenburg-Vorpommern. Es sei in den zurückliegenden beiden Jahren zwar mit großen Anstrengungen gelungen, 1.900 Lehrer einzustellen. Zur Deckung des eigenen Lehrerbedarfs soll die Pädagogenausbildung im Land reformiert werden. Dafür stelle die Landesregierung zusätzlich 25 Millionen Euro bereit, kündigte Schwesig weiter an." Trotzdem müssen wir mehr in die Lehrerausbildung investieren", betonte die Ministerpräsidentin. Für die Pflege kündigte Schwesig die Bereitsstellung von etwa sieben Millionen Euro zusätzlich an. Der Großteil. etwa 4,4 Millionen Euro solle die Kurzzeitpflege und Pflegende im häuslichen Bereich unterstützen.
Schlagwörter zu diesem Artikel
SPD
