ARD Infoabend Hintergrund
Sonntag, 27. Oktober 2024, 20:15 bis
20:30 Uhr, NDR Info
Alle Macht der italienischen Ministerpräsidentin? Giorgia Meloni will eine Verfassungsänderung mit weitreichenden Folgen durchsetzen. Ein Feature von Elisabeth Pongratz aus dem ARD-Studio Rom.
Ziel der geplanten Verfassungsänderung sei eine stabile und glaubwürdige Regierung, so die Ministerpräsidentin. Oder soll sie der amtierenden Regierungschefin eher noch mehr Macht geben? Diese Befürchtung haben viele Kritiker, wenn sie an die "Mutter aller Reformen" von Giorgia Meloni denken. Die 47-jährige Römerin will, dass künftig die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident künftig direkt vom Volk gewählt wird. Davon verspricht sie sich mehr Stabilität für das politische System. Denn in Italien gehen Regierungen ein und aus, nicht nur, aber auch deshalb bestimmt oft kurzsichtige Klientelpolitik den Kurs des Landes. Kritiker fürchten aber, dass durch die Reform das Parlament geschwächt wird und die Gewaltenteilung kaum mehr eine Rolle spielt. Für die Reform müsste allerdings die Verfassung geändert werden, was als unwahrscheinlich gilt. Denn in der Vergangenheit waren die Italienerinnen und Italiener bei einem nötigen Referendum immer dagegen.
Ein Feature von Elisabeth Pongratz aus dem ARD-Studio Rom.