Donald Trump ist noch lange nicht zurück im Weißen Haus, trotzdem erschüttert sein Wahlkampf bereits die Sicherheitspolitik in Europa. Bei einem Auftritt in South Carolina hat Trump bekräftigt, künftig nur die NATO-Länder zu schützen, die aus seiner Sicht genug für das Verteidigungsbündnis “zahlen”. Im selben Atemzug hat er Russland ermutigt, mit säumigen NATO-Ländern zu tun, “was immer sie tun wollen”. Solche Sprüche sind Gift für das Bündnis, sagt Wolfgang Ischinger im Interview mit Anna Engelke. Hier sei großer Schaden entstanden. Europa müsse deshalb mehr tun für das eigene Sicherheitsinteresse, empfiehlt der frühere Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Ischinger. Bundeskanzler Scholz hat deutlich reagiert und bei einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk erklärt, Deutschland werde das Zwei-Prozent-Ziel nicht nur dieses Jahr erreichen, sondern “für alle Zeit tun”. In Richtung Trump sagte er: „Das Schutzversprechen der NATO gilt uneingeschränkt: Alle für einen. Einer für alle.“ Carsten Schmiester erläutert, wie die Bundeswehr künftig unabhängig von einer schwierigen Haushaltlage zuverlässig finanziert werden kann.
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Wolfgang Ischinger: „Das ist Gift für die Allianz“
https://www.ndr.de/audio1571628.html
Debatte über Sondervermögen der Bundeswehr
https://www.tagesschau.de/bundeswehr-sondervermoegen-116.html
Umfrage PwC: “Die Deutschen wollen verteidigungsfähiger werden”
https://www.pwc.de/de/pressemitteilungen/2024/die-deutschen-wollen-verteidigungsfaehiger-werden.html
„Der Krieg ist zu einem Stellungskrieg geworden“
https://www.tagesschau.de/ukraine-militaerspitze-romanenko-100.html
Podcast-Tipp: Putins Geisel: Der Fall Gershkovich
https://1.ard.de/11KM-tagesschau-podcast