Atompilz beim Abwurf der Atombombe über Hiroshima 1945
Zerstörte Kirche in Hiroshima - ein Mahnmal für den Abwurf der ersten Atombombe 1945 © picture-alliance/Hiroshima Peace Memorial Museum

(1) Umstrittener Atomwaffenverbotsvertrag

Sendung: Streitkräfte und Strategien | 16.01.2021 | 19:35 Uhr | von Andreas Flocken/Christoph Prössl
53 Min | Verfügbar bis 16.01.2026

Mehr als 80 Staaten haben inzwischen den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet. Er soll Nuklearwaffen ächten. Am 22. Januar tritt der Vertrag in Kraft. Deutschland und die anderen NATO-Staaten sowie die neun Atommächte lehnen die Vereinbarung ab. Was sind die Gründe? Und hat die Vereinbarung Folgen für den Atomwaffensperrvertrag? Oder hat der Atomwaffenverbotsvertrag nur eine symbolische Bedeutung?

Die Podcast-Themen (1), 15.1.2021
Aktuell
Sturm aufs Kapitol in Washington - mit Folgen für Joe Bidens Außen- und Sicherheitspolitik? (bei 2’10)
Schwerpunkt
Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft - Irrweg oder Schritt zur Überwindung der nuklearen Abschreckung? (bei 9’15)
Sicherheitspolitische Notizen
- Deutsch-französisches Kampfflugzeug FCAS in Turbulenzen? (bei 39’27)
- "Open Skies"-Vertrag - Steigt auch Russland aus? (bei 44’50)
- Wahljahr 2021 - SPD-Neuorientierung in der Sicherheitspolitik? (bei 48’24)


Shownotes:

1. Sturm auf das Kapitol - mit Folgen für Bidens Außen- und Sicherheitspolitik?

Trump-Ansprache „Save America“-Kundgebung
https://www.rev.com/blog/transcripts/donald-trump-speech-save-america-rally-transcript-january-6
Trump-Rede nach den Ausschreitungen
https://www.c-span.org/video/?507829-1/president-trump-election-breach-us-capitol
General Hyten u.a. zu Atomwaffen und Trump (S.11)
http://halifaxtheforum.org/wp-content/uploads/2017/11/HISF-2017-Transcript.Plenary-2.Nukes-The-Fire-and-the-Fury.pdf

2. Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft - Irrweg oder Schritt zur Überwindung der nuklearen Abschreckung?

Vertragstext Atomwaffenverbotsvertrag von 2017
www.un.org/Depts/german/conf/a-conf-229-17-8.pdf
Offener Brief von ehemaligen Ministern zur Unterstützung des Verbotsvertrages vom 21.9.2020
https://d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net/ican/pages/1712/attachments/original/1600645499/TPNW_Open_Letter_-_English.pdf
Nato-Erklärung zum Verbotsvertrag vom 15.12.2020
https://www.nato.int/cps/en/natohq/news_180087.htm
Text Nichtverbreitungsvertrag von 1968
https://www.auswaertiges-amt.de/blob/207392/b38bbdba4ef59ede2fec9e91f2a8179b/nvv-data.pdf
ICAN-Hintergrund zum Inkrafttreten des Verbotsvertrages
https://www.icanw.de/wp-content/uploads/2020/10/20-10-23_AVV_Inkrafttreten.pdf
SWP zum Atomwaffenverbotsvertrag
https://www.swp-berlin.org/publikation/kernwaffenverbotsvertrag-das-inkrafttreten-ist-kein-durchbruch/

3.1 Deutsch-französisches Kampfflugzeug FCAS in Turbulenzen?

Dominic Vogel: Future Combat Air System: Too Big to Fail, Arbeitspapier SWP-aktuell Nr. 98 Dezember 2020, https://www.swp-berlin.org/10.18449/2020A98/
Dirk Hoke: Wie die militärische Zusammenarbeit in Europa künftig aussehen kann, Gastbeitrag von Dirk Hoke, Vorstandsvorsitzender von Airbus Defence and Space, Handelsblatt, 19.11.2020: https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-dirk-hoke-wie-die-militaerische-zusammenarbeit-in-europa-kuenftig-aussehen-kann/26635964.html?ticket=ST-24835601-GZHNYseceac4Rqfx9QSN-ap1
Detlef Puhl: Deutsch-Französische Rüstungszusammenarbeit. Ein Ding der Unmöglichkeit? Arbeitspapier IFRI, November 2020: https://www.ifri.org/de/publications/notes-de-lifri/notes-cerfa/deutsch-franzosische-rustungszusammenarbeit-eine-unmogliche

3.2 Open Skies-Vertrag - Steigt auch Russland aus?

Open Skies-Vertrag
https://www.auswaertiges-amt.de/blob/207266/d8396d1c4dbdbfd4c327c092f74d136d/oh-vertrag-data.pdf
Open Skies-Flugzeug der Bundeswehr
https://www.bmvg.de/de/themen/friedenssicherung/ruestungskontrolle/vertrag-ueber-den-offenen-himmel-oh-open-skies
Russische Regierung zu Open Skies https://www.facebook.com/RusArmscontrol/posts/113820783896683

3.3 Wahljahr 2021- SPD-Neuorientierung in der Sicherheitspolitik?

Norbert Walter-Borjans: Bewaffnete Drohnen: Warum wir eine breite öffentliche Debatte brauchen, Vorwärts, 17.12.2020, https://www.vorwaerts.de/artikel/bewaffnete-drohnen-breite-oeffentliche-debatte-brauchen
Fritz Felgentreu: Wie bewaffnete Drohnen Völkerrecht und Soldat*Innen schützen können, Vorwärts, 1.12.2020, https://www.vorwaerts.de/artikel/bewaffnete-drohnen-voelkerrecht-soldatinnen-schuetzen
Anja Dahlmann: Heron TP – und dann? Implikationen einer Bewaffnung deutscher Drohnen, SWP-Aktuell Nr. 76, September 2020, https://www.swp-berlin.org/10.18449/2020A76/
Protokoll der öffentlichen Anhörung im Bundestag vom 5. Oktober 2020: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a12_Verteidigung/anhoerungen/812086-812086

Ein Smartphone mit einem eingeblendeten NDR Screenshot (Montage) © Colourbox Foto: Blackzheep

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