Die Länder dürfen den Profi-Fußball an den Polizeikosten bei Hochrisikospielen beteiligen. Das Bundesverfassungsgericht wies eine entsprechende Beschwerde der Deutschen Fußball Liga zurück. Es sei ein verfassungsrechtlich legitimes Ziel, die Kosten auf diejenigen zu verlagern, die sie verursachen und bei denen die Gewinne anfallen. Als Hochrisikospiele werde Partien bezeichnet, bei denen mit besonderen Auseinandersetzungen zwischen den Fanlagern gerechnet wird. Bremen stellt der DFL seit 2015 die Polizeikosten für solche Spiele in Rechnung - bislang sind Gebühren in Höhe von drei Millionen Euro angefallen. Mehrere Innenminister begrüßten die Karlsruher Entscheidung, die DFL zeigte sich dagegen enttäuscht.
Link zu dieser MeldungGroßbritannien hat die Einfuhr von Rindern, Schweinen und Schafen aus Deutschland verboten. Hintergrund ist der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Brandenburg. Wie die britische Regierung mitteilte, will sie mit dem Importstopp die Ausbreitung der Krankheit verhindern. Zuvor hatten schon Mexiko und Südkorea die Einfuhr von deutschem Schweinefleisch vorläufig untersagt. Am Freitag war der erste Fall von Maul- und Klauenseuche in Deutschland seit 1988 bekanntgeworden. Um den betroffenen Betrieb in Brandenburg herum wurde eine Schutzzone eingerichtet. Für Verbraucher besteht laut Friedrich-Loeffler-Institut keine Gefahr.
Link zu dieser MeldungDas Militärbündnis Nato will die Ostsee stärker überwachen. Das teilte Generalsekretär Rutte nach einem Nato-Treffen von Anrainerstaaten in Helsinki mit. Das Bündnis starte die Operation "Baltic Sentry" - das heißt übersetzt "Ostsee-Wache". Dabei sollen deutlich mehr Schiffe, Flugzeuge und Drohnen zum Einsatz kommen. Hintergrund sind mutmaßliche Sabotage-Akte, bei denen in den vergangenen Monaten Leitungen und Kabel in der Ostsee gekappt wurden. Bundeskanzler Scholz erklärte in Helsinki, Deutschland werde sich an der intensiveren Überwachung beteiligen. Er sprach von hybriden Angriffen auf die Infrastruktur unter Wasser. Diese seien eine Herausforderung, der sich die Nato-Staaten im Ostseeraum gemeinsam stellten.
Link zu dieser MeldungBei der Unterstützung der Ukraine setzt Bundesverteidigungsminister Pistorius weiter auf die USA und Europa. Bei einem Besuch in Kiew sagte Pistorius, für einen erfolgreichen Abwehrkampf gegen Russland sei die Ukraine darauf angewiesen, dass Europa und die neue US-Regierung unter Donald Trump eng zusammenarbeiten. Zur aktuellen Lage sagte Pistorius, die ukrainische Armee kämpfe enorm mutig. Und die Materiallieferungen rissen zum Glück nicht ab. Erst gestern hatten Deutschland und andere Nato-Staaten vereinbart, Rüstungskooperationen mit der Ukraine auszubauen.
Link zu dieser MeldungDie Ukraine hat nach eigenen Angaben zahlreiche Ziele in Russland angegriffen. Der ukrainische Generalstab erklärte, es habe sich um die massivsten nächtlichen Angriffe seit Jahren gehandelt. Die Streitkräfte hätten russische Ziele in einer Entfernung von bis zu 1.100 Kilometern ins Visier genommen. Der ukrainische Geheimdienst teilte mit, der Angriff habe Chemiewerken, Ölraffinerien und Lagerhäusern gegolten. Örtliche russische Behörden bestätigte die Angaben zum Teil. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, die Ukraine habe für den Angriff auch amerikanische ATACMS und britische Storm-Shadow-Raketen genutzt. In einer Erklärung hieß es, Moskau werde auf die Aktionen der Führung in Kiew und ihrer westlichen Unterstützer reagieren.
Link zu dieser MeldungIm Nahen Osten wächst die Hoffnung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Das Außenministerium von Katar erklärte, eine Einigung sei sehr nah. Die zentralen Streitpunkte sind demnach ausgeräumt. Katar ist ein wichtiger Vermittler in dem Konflikt. Zuvor hatten sich schon die USA optimistisch zum Gang der Gespräche geäußert. In dem geplanten Abkommen geht es um eine Waffenruhe im Gaza-Streifen und die Freilassung israelischer Geiseln aus der Gewalt der Hamas.
Link zu dieser MeldungDie Zahl der illegalen Einreisen in die Europäische Union ist vergangenes Jahr deutlich zurückgegangen. Nach Angaben der Grenzschutzagentur Frontex wurden insgesamt 239.000 Fälle registriert. Im Vergleich zu 2023 ist das ein Rückgang um knapp 40 Prozent. Zugleich handelt es sich um den niedrigsten Stand seit 2021, als die Migration noch von der Corona-Pandemie betroffen war. Mit einer Prognose für die künftige Entwicklung der illegalen Einreisen in die EU gibt sich Frontex zurückhaltend. Schmugglernetzwerke passten sich an neue Umstände an, auf manchen Routen gebe es mehr Gewalt, und Migrationsströme könnten sich schnell verlagern.
Link zu dieser MeldungVolkswagen hat erneut Probleme beim Absatz seiner Fahrzeuge vermeldet. Wie der Konzern mitteilte, wurden im vergangenen Jahr weltweit gut neun Millionen Autos verkauft. Das seien 2,3 Prozent weniger als noch 2023. In China sei der Absatz sogar um zehn Prozent zurückgegangen. Probleme bereitet VW nach wie vor auch der Bereich E-Mobilität. Weltweit konnte das niedersächsische Unternehmen im vergangenen Jahr rund 745.000 Elektromodelle ausliefern, und damit 3,4 Prozent weniger als 2023. Volkswagen hatte in den vergangenen Monaten einen drastischen Sparkurs angekündigt und sich erst nach langen Verhandlungen mit der IG Metall und dem Betriebsrat verständigt.
Link zu dieser MeldungHamburg kauft die ehemaligen städtischen Pflegeeinrichtungen der Gesellschaft Pflegen & Wohnen zurück. Der Kaufpreis beträgt 380 Millionen Euro und umfasst auch die dazugehörigen Immobilien. Somit gehören 13 Pflegeheime mit etwa 2.000 Mitarbeitern wieder der Stadt. Sie bieten rund 2.400 Pflegeplätze an.
Link zu dieser MeldungHeute Abend bleibt es meist trocken bei 0 bis 7 Grad. In der Nacht häufig trocken, zum Teil neblig. Tiefstwerte 6 bis 0 Grad. Morgen im Norden zeitweise heiter, im Süden leichter Regen. Höchstwerte 2 bis 8 Grad. Am Donnerstag länger trüb und überwiegend trocken bei 2 bis 7 Grad. Am Freitag heiter oder trüb bei 1 bis 6 Grad.
Link zu dieser Meldung