In Hamburg haben SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Bürgermeister Tschentscher von der SPD sagte, das Regierungsprogramm gebe den Bürgern soziale, wirtschaftliche und politische Sicherheit. So sollen unter anderem Polizei und Feuerwehr mit zusätzlichen Stellen gestärkt werden. Großprojekte wie der Bau der U5 und der Wohnungsbau sollen vorangetrieben werden. Planungsverfahren sollen schneller laufen und Bürokratie in der Verwaltung abgebaut werden. Das kostenlose HVV-Ticket für Schüler soll bleiben. Wenn Parteitage von SPD und Grünen dem Vertrag zustimmen, kann er offiziell unterzeichnet werden.
Link zu dieser MeldungIn Niedersachsen soll SPD-Fraktionschef Tonne neuer Wirtschaftsminister werden. Das hat der bisherige Amtsinhaber Lies angekündigt. Er selbst soll Stephan Weil als Ministerpräsident ablösen, der vor kurzem aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte. Nach den Plänen von Lies wird außerdem das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten aufgelöst. Um diese Bereiche soll sich in Zukunft die Staatskanzlei kümmern. Die bisherige Ministerin Osigus soll wieder einfache Abgeordnete werden. Lies soll am 20. Mai im Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden.
Link zu dieser MeldungDie Wirtschaft in Deutschland schwächelt weiter. Die Bundesregierung hat deshalb ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr nochmal nach unten korrigiert - auf 0 Prozent. Der geschäftsführende Wirtschaftsminister Habeck sagte, dies habe vor allem einen Grund: Die Handelspolitik von US-Präsident Trump. Im Januar war die Regierung noch davon ausgegangen, dass die Wirtschaft dieses Jahr zumindest um 0,3 Prozent wächst. Für das kommenende Jahr erwartet sie ein Plus von einem Prozent.
Link zu dieser MeldungDer mögliche US-Deal mit Russland über ein Ende des Ukraine-Kriegs hat in Deutschland heftige Kritik hervorgerufen. Die Ukraine müsste dabei nach bisherigen Informationen unter anderem auf die Krim und die besetzten Gebiete verzichten. Der CDU-Politiker Kiesewetter sprach im ARD-Morgenmagazin von einer Kapitulationsurkunde. Einem solchen Deal könne weder Europa noch die Ukraine zustimmen. Ähnlich äußerte sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des EU-Parlaments, Strack-Zimmermann im RBB. Aus Sicht beider Politiker wären auch andere Länder nicht mehr sicher, sollte Russland sein Kriegsziel in der Ukraine erreichen.
Link zu dieser MeldungDie EU-Kommission will eine jährliche Pflichtinspektion für ältere Autos einführen. Der Vorschlag, dem noch das EU-Parlament und die EU-Staaten zustimmen müssen, würde alle Pkw, die älter als zehn Jahre sind, betreffen. Die Brüsseler Behörde hofft damit, die Zahl der Unfälle und Verkehrstoten zu senken. Ihrer Ansicht nach sind ältere Fahrzeuge pannenanfälliger und laut Studien häufiger in Unfälle verwickelt. Zudem würden sie oftmals mehr Schadstoffe ausstoßen, so die Kommission weiter.
Link zu dieser MeldungIn Deutschland haben fast zehn Prozent der Menschen ein Suchtproblem. Das belegen die aktuellen Zahlen der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen. Größtes Problem sind demnach weiterhin legale Drogen wie Alkohol und Nikotin. Die Stelle geht von fast 100.000 Todesfällen jährlich durch Rauchen und etwa 45.000 Tote durch Alkoholkonsum aus. Aus dem aktuellen Bericht geht hervor, dass fast jeder Fünfte in Deutschland so viel Alkohol trinkt, dass es als suchtkrank gewertet wird. Mehr als 30 Prozent der Bevölkerung raucht demnach.
Link zu dieser MeldungChina hat drei neue Raumfahrer ins All geschickt. Sie starteten an Bord einer Rakete von der Wüste Gobi aus. Ziel ist die chinesische Raumstation "Tiangong". Dort sollen die drei Taikonauten die Besatzung ablösen. Die neue Crew soll ein halbes Jahr lang in der Raumstation bleiben und dort Experimente durchführen.
Link zu dieser MeldungHeiter oder mehr Wolken und trocken, in Niedersachsen gebietsweise Regen. Höchstwerte 11 bis 18 Grad. In der Nacht bleibt es trocken, im südlichen Niedersachsen noch etwas Regen. Örtlich Nebel. Tiefstwerte 7 bis 3 Grad. Morgen anfangs noch trüb, später Aufheiterungen, bis auf einzelne Schauer trocken. 11 bis 18 Grad. Am Wochenende viel Sonne bei 12 bis 20 Grad.
Link zu dieser Meldung