Vor 10 Jahren wurde in Deutschland die Wehrpflicht ausgesetzt. War das angesichts der heutigen Spannungen mit Russland möglicherweise ein Fehler?

Die Podcast-Themen (5), 12.3.2021

Aktuell
Haenel wehrt sich - der Streit um die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs (bei 2'00)

Schwerpunkt
Vor 10 Jahren wurde die Wehrpflicht ausgesetzt - war die Entscheidung ein Fehler? (bei 8'06)

Sicherheitspolitische Notizen
- Scheinerfolg für die Bundeswehr - Vergabeverfahren für neuen, schweren Transporthubschrauber darf gestoppt werden (bei 34'11)
- US-Regierung schränkt Einsatz von Kampfdrohnen ein (bei 38'18)

Shownotes:

1. Haenel wehrt sich - der Streit um die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs

Stellungnahmen von Haenel zum Vergabeverfahren
https://www.cg-haenel.de/defence_de/

Stellungnahme von Heckler und Koch zum Vergabeverfahren
https://www.heckler-koch.com/de/presse/detail/article/statement-zur-vergabeentscheidung-der-bundeswehr.html


2. Vor 10 Jahren wurde die Wehrpflicht ausgesetzt - war die Entscheidung ein Fehler?

Plenarprotokoll Bundestagsdebatte und Abstimmungsergebnisse vom 24.3.2011, S. 11355
http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/17/17099.pdf

Abschlussbericht der Strukturkommission der Bundeswehr (Oktober 2010)
https://www.roderich-kiesewetter.de/fileadmin/Service/Dokumente/20101026-weise-kommisionsbericht.pdf

Schwarzbuch Wehrpflicht 2007, Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen
http://www.zentralstelle-kdv.de/index.php?ID=19

Zahlen zum Bundesfreiwilligendienst
https://www.bundesfreiwilligendienst.de/servicemenue/presse/statistiken.html

Zahlen zum Freiwilligen Sozialen Jahr
https://www.daten.bmfsfj.de/daten/daten/freiwilliges-soziales-jahr--137090

Zahlen zum freiwilligen Wehrdienst
https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/zahlen-daten-fakten/personalzahlen-bundeswehr

Chronik des Zivildienstes, Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben
https://www.bafza.de/ueber-das-bundesamt/chronik/#:\~:text=Wer den Wehrdienst aus Glaubens,jeweils zweimonatigen Dienst herangezogen werden.

Überblick zu Wehrpflicht und Zivildienst der Bundeszentrale für politische Bildung
https://www.bpb.de/apuz/59648/wehrpflicht-und-zivildienst

Wehrrechtsänderungsgesetz 2011
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704821.pdfex.php?ID=19

Beitrag: Wehrpflicht: Gammeln fürs Vaterland - PANORAMA - DAS ERSTE - NDR 02.07.2010
https://www.youtube.com/watch?v=Vz6zq1exROE

Reportage zur ersten Musterung 1956 des Hessischen Rundfunks
https://www.ardmediathek.de/ard/video/retro-oder-abendschau/musterung-fuer-die-bundeswehr/hr-fernsehen/Y3JpZDovL2hyLW9ubGluZS8xMTQ5ODc/

Die Bundeswehr im Kalten Krieg, Überblick der Bundeswehr
https://www.bundeswehr.de/de/ueber-die-bundeswehr/geschichte-bundeswehr/kalter-krieg

Überblick “Dein Jahr für Deutschland”
https://www.bundeswehrkarriere.de/deinjahrfuerdeutschland

Hintergründe zum neuen Reservistenkonzept
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/strategie-reserve-faq-1-158812

Überblick über Nato-Staaten: Wer hat Wehrpflicht, wer Berufsarmee?
https://www.tagesschau.de/ausland/wehrpflichtnato100.html


3.1 Scheinerfolg für die Bundeswehr - Vergabeverfahren für neuen, schweren Transporthubschrauber darf gestoppt werden

Vergabekammer entscheidet über Vergabeverfahren der Bundeswehr zur Lieferung schwerer Transporthubschrauber
https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2021/09_03_2021_Transporthubschrauber.html?nn=3591286


3.2 US-Regierung schränkt Einsatz von Kampfdrohnen ein

Recherche der New York Times zum jüngsten Wandel in der US-Drohnenpolitik, 3. März 2021
https://www.nytimes.com/2021/03/03/us/politics/biden-drones.html

Übersicht der Opferzahlen von US-Drohnenangriffen sogenannter Anti-Terror-Angriffe des Recherche-Kollektivs Bureau of investigative Journalism (2001-2020)
https://www.thebureauinvestigates.com/projects/drone-war

Recherche zu US-Drohnenangriffen des Recherche-Kollektivs “The Intercept” (2015)
https://theintercept.com/drone-papers/