In Niedersachsen hat Ministerpräsident Weil seinen Abschied aus der Politik angekündigt. Nach NDR-Informationen wird der SPD-Politiker im Mai nicht nur das Amt des Regierungschefs aufgeben, sondern auch das des Landesvorsitzenden. Seine Entscheidung hat Weil demnach dem Parteivorstand am Vormittag auf der Klausurtagung in Springe bei Hannover mitgeteilt. Aus Parteikreisen verlautete, dass Wirtschaftsminister Lies beide Ämter übernehmen soll. Der 66-jährige Weil ist seit zwölf Jahren Ministerpräsident in Niedersachsen. Die nächste Landtagswahl findet im Herbst 2027 statt.
Link zu dieser MeldungEin Jahr nach der Teil-Legalisierung von Cannabis üben Ärzte und Polizei weiter Kritik. Der Präsident der Bundesärztekammer, Reinhardt, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), es bleibe ein Irrglaube, dass mit dieser Form der Legalisierung Gesundheitsschäden abnehmen. Die Entwicklung des Gehirns sei bis zum 25. Lebensjahr noch nicht abgeschlossen, Cannabis-Konsum könnte die Prozesse negativ beeinflussen. Dadurch steigen laut Reinhardt die Risiken für Psychosen, Depressionen und Angststörungen. Die Gewerkschaft der Polizei bemängelte, das Gesetz habe ihre Behörde nicht entlastet. Unschärfen und fehlende Kontrollmöglichkeiten verunsicherten die Beamten ebenso wie die Bürger.
Link zu dieser MeldungUnion und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen in kleineren Runden fortsetzen. Heute sollen Unterarbeitsgruppen über Geldfragen beraten, wie es aus Verhandlungskreisen hieß. In der Finanz- und Steuerpolitik liegen die möglichen Koalitionspartner weit auseinander. Noch in dieser Woche soll zumindest der Entwurf für einen Finanzrahmen für ein mögliches gemeinsames Regierungsprogramm stehen. Gestern Abend hatte es eine Runde mit 19 Vertretern von CDU, CSU und SPD gegeben. Zwischenergebnisse sind bislang nicht bekannt.
Link zu dieser MeldungMit einem formellen Appell ist eine Bundeswehr-Brigade in Litauen in Dienst gestellt worden. Sie soll verstärkt die Nato-Ostflanke schützen. Derzeit tun etwa 150 Angehörige der Brigade dort ihren Dienst, bis Ende des Jahres sollen es 500 sein. Später ist vorgesehen, dass bis zu 5.000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert sind.
Link zu dieser MeldungDie geschäftsführende Außenministerin Baerbock ist zu einem Abschiedsbesuch in der Ukraine eingetroffen. Die Grünen-Politikerin will bis heute Abend in Kiew bleiben. Zum Auftakt ihrer Reise warnte sie die USA, sich von Russlands Präsident Putin in den Verhandlungen mit der Ukraine blenden zu lassen. Putin spiele auf Zeit und wolle keinen Frieden. Deutschland stellt der Ukraine laut Baerbock weitere 130 Millionen Euro an humanitärer Hilfe und Stabilisierungsmitteln zur Verfügung. Baerbock ist zum elften Mal seit ihrem Amtsantritt vor vier Jahren in der Ukraine.
Link zu dieser MeldungSieben Castor-Behälter mit hoch radioaktivem Atomabfall sind in Deutschland angekommen. Das Spezialschiff hat heute früh planmäßig im Hafen in Nordenham in Niedersachsen angelegt, wie ein Sprecher der Gesellschaft für Nuklear-Service mitteilte. Die Behälter werden in das Zwischenlager Isar in Bayern transportiert. Atomgegner halten seit mehreren Tagen Kundgebungen und Mahnwachen ab. Der Atomabfall kommt aus dem britischen Sellafield. Es handelt sich um wiederaufbereitete Brennelemente aus deutschen Atomkraftwerken. Die Bundesrepublik sowie die deutschen Kraftwerksbetreiber haben sich verpflichtet, den Abfall zurückzunehmen.
Link zu dieser MeldungAuf einer Polarmission von SpaceX ist zum ersten Mal eine deutsche Frau ins All gestartet. Die Robotik- und Polarforscherin Rabea Rogge umkreist zusammen mit drei weiteren Astronauten in einer "Dragon"-Kapsel die Erde. Dabei fliegen sie auf einer neuen Umlaufbahn erstmals von Pol zu Pol. Die private Mission soll mehrere Tage dauern und unter anderem untersuchen, wie sich Raumflug und Schwerelosigkeit auf den menschlichen Körper auswirken.
Link zu dieser MeldungDas Wetter in Norddeutschland: Viel Sonne, regional einige Quellwolken bei maximal 10 bis 13 Grad an der See und bis 16 Grad in Papenburg. Morgen sonnig, hier und da locker bewölkt. Höchstens 10 bis 18 Grad. Am Donnerstag viel Sonnenschein, regional wolkig 11 bis 20 Grad. Am Freitag Sonne und Wolken im Wechsel bei 10 bis 20 Grad.
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