Wahlkampf in Hamburg: Parteien hängen Wahlplakate zu früh auf
In Hamburg finden in wenigen Wochen erst die Bundestags- und dann die Bürgerschaftswahlenstatt. Seit Tagen hängen in der ganzen Stadt Wahlplakate, die mussten zum Teil aber wieder entfernt werden. Denn offiziell dürfen die Parteien ihre klassischen Kampagnenplakate erst ab heute aufstellen.
Erlaubt waren bislang nur Plakate mit Bezug zu einer konkreten Wahlkampf-Veranstaltung. Allerdings waren in vielen Stadtteilen, vor allem im Bezirk Mitte, in den vergangenen Tagen bereits zahlreiche Plakate ohne Terminankündigung zu sehen. Einige Parteien und Kandidierende wollten sich offenbar vorzeitig gute Standorte sichern.
500 Plakate sichergestellt
Das Bezirksamt Mitte hatte die Parteien aufgefordert, Plakate im Bereich innerhalb des Rings 2 bis Mittwoch eigenständig zu entfernen. Da das teilweise nicht passierte, haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes am Mittwoch und am Donnerstag insgesamt rund 500 Plakate sichergestellt.
Bezirksämter sammeln Plakate ein
Auch in anderen Bezirken wie beispielsweise in Nord und Altona wurden Parteien aufgefordert, Plakate zu entfernen. Allerdings mussten die Bezirksämter auch dort einige Plakate einsammeln. Die Kosten dafür müssen die betroffenen Parteien tragen. Ab dem 24. Januar darf nun legal plakatiert werden.
