Rote Flora: Umstrittenes Plakat wieder aufgehängt - und erneut übermalt
An der Fassade der Roten Flora im Hamburger Schanzenviertel ist am Montag ein Plakat aufgetaucht, das offenbar zu Straftaten gegen die AfD aufruft. Die Rote Flora schrieb auf dem Plakat von "13 Dingen, die du gegen die AfD tun kannst". An erster Stelle warb sie dafür, Wahlkampfmaterial "unschädlich zu machen".
Außerdem solle man Wahlkampfstände stören, Veranstaltungsorte angreifen und Autos lahmlegen. Auf einer dazugehörenden Internetseite gab es dafür konkrete Handlungsanweisungen. Bei vielen Punkten auf der Liste dürfte es sich eindeutig um Aufrufe zu Straftaten handeln. Man solle sich dabei aber nicht erwischen lassen, warnt die Rote Flora. Hintergrund der Aktion sind laut einem Statement der Verfasser die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im kommenden Monat.
Polizei übermalt Liste zweimal
Nachdem die Polizei das Plakat noch am Montag übermalt hatte, wurde in der Nacht zum Dienstag eine neue Liste aufgehängt. Es sind dieselben Punkte wie zuvor - allerdings mit dem Zusatz: "Bullen, das Spiel verliert Ihr mal wieder. ACAB". Am Dienstag wurde dann die Liste erneut übermalt.
Staatsschutz ermittelt
"Wir ermitteln wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten", sagte eine Sprecherin der Polizei. Die Ermittlungen werden den Angaben zufolge vom Staatsschutz geführt.
AfD: "Lassen uns nicht einschüchtern"
Der Hamburger AfD-Chef Dirk Nockemann sagte NDR 90,3: "Wir lassen uns nicht einschüchtern, der Linksextremismus muss endlich mit derselben Härte bekämpft werden wie der Rechtsextremismus." Die Rote Flora hätte längst geräumt sein müssen, so Nockemann. Zuletzt hatte die Rote Flora ihre Solidarität mit der inhaftierten mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette gezeigt. Außerdem hatte sie für Schlagzeilen gesorgt, weil sie gefordert hatte, die Welt von der Terror-Organisation Hamas zu befreien.
