Hamburger Diakonie kritisiert problematische Abschiebepraxis
Hamburg hat im vergangenen Jahr laut Innenbehörde 1.746 Menschen abgeschoben. Die Diakonie lässt die Abschiebungen vom Hamburger Flughafen stichprobenartig beobachten und beklagt, dass viele problematisch verlaufen.
In ihrem Jahresbericht schildert die Abschiebebeobachterin der Diakonie, Merle Abel, folgende Szene: Ein Mann hat nach einem Suizidversuch Schnittverletzungen, darüber trägt er einen Verband und Fesseln. Die Wunden werden am Flughafen versorgt, dann wird er abgeschoben. Rechtlich wurde die Abschiebung aber für zulässig erklärt, fügt sie hinzu. Trotzdem kritisiert sie, dass Menschen direkt nach Suizidversuchen unter Zwang abgeschoben werden.
Verstöße gegen UN-Kinderrechtskonvention?
Problematisch findet Abel auch, dass Kinder mitbekommen, wie ihre Eltern häufig nachts und zwangsweise zum Flughafen gebracht werden. Sie verweist auf die UN-Kinderrechtskonvention, die den Schutz von Kindern garantiert. Deren Wohl müsse im Mittelpunkt stehen, heißt es in dem Bericht. Auch erkrankte und psychisch belastete Menschen müssten besonders geschützt werden.
Befürchtung: Rückführung zulasten der Menschenrechte
Abel hat von März 2024 bis Ende Februar 2025 insgesamt 158 Abschiebungen beobachtet, dazu kommen weitere 17 Sammelabschiebungen mit Geflüchteten auch aus anderen Bundesländern. Die Diakonie befürchtet, dass die von der künftigen Regierung beschlossene Rückführungsoffensive auf Kosten der Menschenrechte durchgesetzt wird.
