Abschiebungen in Hamburg: Ein Drittel laut Bericht problematisch
Die Hamburger Innenbehörde hat im vergangenen Jahr rund 1.500 Menschen abgeschoben - etwa 50 Prozent mehr als 2022 und so viele wie seit 2016 nicht mehr. Die Diakonie begleitet dabei stichprobenartig Abschiebungen.
Wie wird mit Menschen umgegangen, die zwangsweise die Stadt verlassen müssen? Rund 160 Rückführungen hat Hamburgs Abschiebebeobachterin Merle Abel im vergangenen Jahr begleitet. Etwa ein Drittel der Fälle beschreibt sie in ihrem Jahresbericht als problematisch: Zum Beispiel wenn Kinder erleben, wie sie und ihre Eltern nachts aus der Wohnung abgeholt werden oder wenn Eltern verzweifelt sind und weinen. Auch fixierte oder gefesselte Eltern im psychischen Ausnahmezustand, die nicht für ihre Kinder da sein können, sieht Abel problematisch.
Diakonie fordert: Kindeswohl im Blick haben
Die Diakonie fordert eine Person, die bei Abschiebungen das Kindeswohl im Blick hat. Problematisch findet Abel auch, dass sie nur am Flughafen dabei ist, nicht aber, wenn die Menschen abgeholt werden. Regelmäßig spricht sie mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Behörden und anderen Organisationen über von ihr als kritisch bewertete Situationen. Der Jahresbericht der Abschiebebeobachterin wird Anfang Juni im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft vorgestellt.
Innenbehörde finanziert Abschiebebeobachtung
1.403 Personen sollten im Berichtszeitraum vom 1. März 2023 bis zum 29. Februar 2024 per Flugzeug abgeschoben werden. Davon wurden laut Jahresbericht der Diakonie 426 Maßnahmen vollzogen, 122 weitere Maßnahmen mussten aus unterschiedlichen Gründen abgebrochen werden. Die anderen geplanten Abschiebungen wurden im Voraus abgesagt. Die Abschiebebeobachtung wird von der Innenbehörde finanziert. Rückführungen werden in Deutschland an den Flughäfen in Berlin, Frankfurt, Halle/Leipzig, Köln/Bonn und Hamburg beobachtet.
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