Behrens: Erst Innenministerin und dann Ministerpräsidentin?
Rotation im Landeskabinett: Daniela Behrens wird Niedersachsens neue Innenministerin. Damit wechselt zum ersten Mal eine Frau an die Spitze des Hauses. Was bedeutet das für die Zukunft der SPD?
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wirkt stolz und auch ein bisschen triumphal, als er sagt: "Daniela Behrens wird in der Nachfolge von Boris Pistorius die in der Landesgeschichte erste Niedersächsische Innenministerin werden." Es ist ein historischer Moment und vielleicht auch einer, der über die Zukunft der SPD und der kommenden Regierung entscheiden wird.
Innenministerium wichtiges Ressort
Immerhin gilt das Innenministerium als eines der wichtigsten Ressorts innerhalb der Landesregierung. Ein Haus, in dem sich die Spitze auf bundespolitischem Parkett beweisen kann - in dem Krisenmanagement und Strategie gefragt sind. Bisher wurde es ausschließlich von Männern geführt, zuletzt für fast zehn Jahre vom neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Und jetzt ist da eine Frau, die niedersächsische Geschichte schreibt.
"Entscheidung, um sie aufzubauen"
"Daniela Behrens zur Innenministerin zu machen, ist eine strategische Entscheidung. Eine Entscheidung, um sie aufzubauen", heißt es aus der Partei. Die Frage, wer auf Stephan Weil an der Spitze des Landesverbandes folgt, geistert schon lange durch die politischen Flure der Landeshauptstadt. Eine Antwort gab es aber nie.
Kommen Lies und Pistorius als Nachfolge infrage?
Bisher galten Boris Pistorius und Wirtschaftsminister Olaf Lies als mögliche Nachfolger von Stephan Weil. Doch auch wenn sich die drei oft eng verbunden zeigten, sagen Stimmen in der SPD, dass Lies und Pistorius für die Nachfolge nicht mehr infrage kommen. Weggefährten sagen, Weil habe Pistorius nie so richtig verziehen, dass er sich im Sommer 2019 ohne Vorwarnung für den SPD-Bundesvorsitz ins Spiel brachte. Und auch wenn Weil und Lies schon fast zehn Jahre vertrauensvoll miteinander regieren, seien die beiden nach wie vor Kontrahenten, heißt es aus Parteikreisen.
Behrens als Krisenmanagerin
Gleichzeitig hat der Ministerpräsident Behrens politische Karriere aufmerksam verfolgt. Auch nachdem sie von ihrem Amt als Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium zurückgetreten und nach Berlin gewechselt war, hat er sie nicht aus den Augen gelassen. Um sie dann 2021 als Krisenmanagerin der Pandemie zurückzuholen. "Daniela Behrens ist strukturiert, hat sich bewiesen. Sie hat Ambitionen und ist gleichzeitig empathisch", heißt es aus regierungsnahen Kreisen. Möglicherweise genau das, was sich der "biertrinkende Ministerpräsident", wie sich Weil selbst gerne nennt, für seine Nachfolge vorstellt.
CDU sieht Behrens als nächste Landesvorsitzende
Sebastian Lechner, Chef der CDU-Landtagsfraktion ist überzeugt: "Ich glaube, dass es in der SPD viel Gerangel gibt, wer Ministerpräsident werden will. Und dass man sich am Ende nur auf diese Lösung einigen konnte." Das Innenministerium stehe über dem Wirtschaftsministerium.
SPD-Vorsitz wird im Juni gewählt
Im Juni wird auf dem Landesparteitag der SPD-Vorsitz gewählt. Die Frage, ob Behrens dann seine Nachfolge antritt, lächelt Weil zwar weiter gekonnt weg. Eines steht aber fest: Mit dieser Entscheidung könnte Behrens gleich noch mal Landesgeschichte schreiben: Denn sie könnte so nicht nur Innenministerin und SPD-Vorsitzende werden, sondern vielleicht sogar die erste Ministerpräsidentin.
In diesem Artikel stand ursprünglich, dass Daniela Behrens die erste Landesvorsitzende der SPD werden könnte. Das ist nicht korrekt. Von 1998 bis 2003 war Edelgard Bulmahn SPD-Landesvorsitzende.