Steinmeier in Nordhorn: Politik sollte zu den Menschen gehen
Der Bundespräsident will mit den Menschen ins Gespräch kommen, wenn er vom 15. bis 17. Oktober seinen Amtssitz nach Nordhorn verlegt. Die Stadt ist für ihn ein Beispiel für einen gelungenen Strukturwandel, sagt er dem NDR.
Er könne sich noch gut an Nordhorn (Landkreis Grafschaft Bentheim) erinnern, erzählt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Interview mit dem NDR Niedersachsen. In den 90er-Jahren habe er in der Staatskanzlei unter Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) gearbeitet und in dieser Zeit habe er an den Debatten über die wegziehende Textilindustrie in Nordhorn oder die Notwendigkeit von Tiefflügen über Nordhorn Range teilgenommen. Aber es habe sich viel getan in den vergangenen 30 Jahren und das sehe er sich jetzt gerne an.
Nordhorn ist erste Ortszeit in Niedersachsen
Dazu wird er seine Amtsgeschäfte im Rahmen seiner "Ortszeit Deutschland" für drei Tage nach Nordhorn verlegt. Die Idee zu dem Format der "Ortszeiten" sei nach der Corona-Zeit entstanden, als durch die Maßnahmen viele Gesprächsfäden abgebrochen seien - in der Familie, in der Nachbarschaft und auch mit der Politik. Diese Gespräche will er wieder aufnehmen. Nordhorn wird nun seine 13. Ortszeit-Station sein, die ihn durch ganz Deutschland führt. Es wird seine erste in Niedersachsen sein.
Menschen wollen Orientierung und nicht ihn beschimpfen
Die bisherigen Erfahrungen bei den "Ortszeiten" seien überraschend positiv. "Die Menschen kommen nicht in erster Linie, um den Bundespräsidenten zu beschimpfen", sagt Steinmeier im Interview. "Vielen geht es darum, Einschätzungen zu erfahren, ein bisschen Orientierung zu erhalten". Darum sein bisheriges Fazit: "Es ist ein Unterschied, ob man in Berlin wartet, bis die Sorgen hier ankommen oder ob man hingeht und Interesse zeigt an dem Leben auch außerhalb der Ballungsräume."
Unversöhnliche Debattenkultur beschädigen Demokratie
Die "Ortszeit Deutschland" sei mittlerweile so beliebt geworden, dass er viele Anfragen von kleineren Orten oder größeren Gemeinden bekomme, die "Ortszeit Deutschland" bei ihnen auszurichten. Das tröste ihn, sagt Steinmeier, weil sie damit auch eine Antwort auf Pessimismus und Distanz zur Politik sei. Offenbar gebe es das Bedürfnis, mit Repräsentanten von Politikern vor Ort ins Gespräch zu kommen. Und das findet er gut. Denn die zunehmend unversöhnlich geführten Debatten beschädigten die Demokratie, so Bundespräsident Steinmeier.
Steinmeier wünscht sich von Politik Problemlösung
Allerdings gehöre es auch zur Demokratie, dass die Politik in der Lage sei, konkrete Probleme zu lösen. Und das sei aus Sicht vieler Menschen bisher nur unzureichend gelungen. So gebe es die Erwartung, dass wir Migration besser steuern und dass die Infrastruktur - wie die Deutsche Bahn - besser funktioniere. Darauf, so Bundespräsident Steinmeier gegenüber dem NDR, müsse Politik reagieren.
