Gesundheitsministerin Behrens rückt in den Landtag nach
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) bekommt einen Sitz im Landtag. Sie rückt für den langjährigen Innenminister und neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nach.
Pistorius habe sein Abgeordneten-Mandat vor seiner Ernennung niedergelegt und sei inzwischen nicht mehr Mitglied der SPD-Fraktion, teilte ein Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Hannover am Donnerstag mit. Behrens, die bislang kein Abgeordnetenmandat inne hat, rückt demnach über die SPD-Landesliste in den Niedersächsischen Landtag nach.
Ministerin ohne Landtags-Mandat
Behrens hatte bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober ihren Wahlkreis Geestland im Landkreis Cuxhaven gegen Claus Seebeck von der CDU verloren. Behrens holte 33,3 Prozent, ihr CDU-Konkurrent 40,8 Prozent der Stimmen. Trotz Listenplatz 2 schaffte sie den Einzug in den Landtag nicht. Der Grund: Die SPD holte so viele Direktmandate, dass die Landesliste nicht zum Zug kam. Den Job als Gesundheitsministerin konnte sie aber auch ausüben, ohne Landtags-Abgeordnete zu sein.
Am Mittwoch wird der Sitz "überschrieben"
Formal wird der Vorgang am kommenden Mittwoch in einer ohnehin anstehenden Landtagssitzung vollzogen. Ein entsprechender Tagesordnungspunkt zur sogenannten Feststellung eines Sitzverlusts gemäß Landesverfassung ist nach Angaben der Landtagsverwaltung bereits festgelegt. Behrens hat übergangsweise auch die Führung des niedersächsischen Innenministeriums übernommen, bis eine dauerhafte Nachfolge für Pistorius gefunden wird. Der SPD-Politiker war seit 2017 Mitglied des Niedersächsischen Landtags und hatte bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober seinen Wahlkreis in Osnabrück erneut direkt gewonnen.
