Stand: 19.06.2024 08:45 Uhr

Stadt verbietet Partei-Veranstaltungen in Schulen

Blick auf die Altstadt von Buxtehude. © picture alliance/dpa | Daniel Bockwoldt Foto: Daniel Bockwoldt
Der Buxtehuder Stadtrat stimmte mit großer Mehrheit für das Veranstaltungsverbot. (Themenbild)

In Buxtehude (Landkreis Stade) dürfen politische Parteien ab sofort keine Veranstaltungen mehr in Schulen abhalten. Das hat der Stadtrat am Dienstagabend mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die AfD stimmte dagegen. Schulen dürfen ihre Räume demnach nicht mehr für Parteien, parteinahe Stiftungen und Jugendorganisationen von Parteien zur Verfügung stellen. Hintergrund war ein Streit über Parteiveranstaltungen in Schulräumen. Unter anderem hielt die AfD im April eine Veranstaltung für die EU-Wahl an einer Buxtehuder Schule ab. Darüber beschwerten sich Schüler, Lehrer und Eltern.

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NDR 1 Niedersachsen | Regional Lüneburg | 19.06.2024 | 06:30 Uhr

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