Antisemitische Rufe bei Demo: Polizei Hannover weist Kritik zurück
Nach Angriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam soll in Hannover ein Redner einer Demo die Attacken "bejubelt" haben. Die Polizei ermittelt. Kritik an ihrem Vorgehen weist die Polizei zurück.
Die fraglichen Aussagen sollen auf einer pro-palästinensischen Kundgebung am Samstag am Steintor in Hannover gefallen sein. Auf Videos, die auf der Plattform X (vormals Twitter) kursieren, ist ein Redner zu hören, der die Angriffe auf Juden in Amsterdam begrüßt. Man bejubele diese Tat und hoffe, dass diese bald nach Deutschland komme, ist zu hören. An der Demonstration in Hannover beteiligten sich nach Polizeiangaben "in der Spitze" rund 75 Menschen. Es sei eine wiederkehrende Versammlung.
CDU spricht von "Schande für unsere Stadt"
Die Polizei bestätigte auf dem Kurznachrichtendienst X, dass es auf der Demonstration antisemitische Rufe gegeben hat. Die Einsatzkräfte hätten "sofort reagiert" und den Redner darauf hingewiesen, "derartige Ausrufe künftig zu unterlassen". Sein Redebeitrag werde nun rechtlich geprüft. Hannovers CDU-Chef Maximilian Oppelt forderte am Sonntag von Stadt und Polizei, solche "Judenhass-Demos" künftig zu verbieten. Er nannte die Demo der fraglichen Gruppe "eine beispiellose Schande für unsere Stadt".
Strafanzeigen und eine Dienstaufsichtsbeschwerde
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) Hannover äußerte sich "entsetzt" über die Vorgänge bei der Demo in Hannover, zumal diese "unter den Augen anwesender Polizeikräfte" stattgefunden habe. "Bei derart eindeutigen Aufrufen zur Gewalt hätte die Veranstaltung umgehend abgebrochen werden müssen", sagte Kay Schweigmann-Greve, Vorsitzender der DIG AG Hannover. Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, hat nach DIG-Angaben im Anschluss an die Veranstaltung Strafanzeige beim Staatsschutz in Berlin gestellt. Gleichzeitig sei eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den verantwortlichen Polizeibeamten gestellt worden. Auch die DIG Hannover hat demnach bei der hiesigen Staatsanwaltschaft eine eigene Strafanzeige gestellt.
Polizeipräsidentin weist Kritik zurück
Die Präsidentin der Polizeidirektion Hannover, Gwendolin von der Osten, wies die Kritik am Verhalten der Einsatzkräfte in einer Stellungnahme zurück. Es seien "umgehend alle rechtlich gebotenen und möglichen Maßnahmen ergriffen" worden. "Die Einsatzkräfte haben somit nach der geltenden Rechtslage gehandelt. Daran sind wir als Exekutivorgan gebunden", so von der Osten. Die Polizei positioniere sich klar und eindeutig gegen jedwede Form des Antisemitismus, heißt es in der Mitteilung weiter.
Bis zu 30 Verletzte bei Jagd auf Israelis
Der Vorfall erfolgte nur zwei Tage nach Angriffen auf israelische Fußballfans. Nach dem Europa-League-Spiel zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv am Donnerstag hatten vorwiegend jugendliche Täter laut Behördenangaben zielgerichtet Jagd auf Israelis gemacht. Dabei waren nach Behördenangaben bis zu 30 Menschen verletzt worden, die meisten leicht. Rund 60 Verdächtige wurden zunächst festgenommen, danach aber wieder freigelassen.
