"Socialcard" für Geflüchtete: Wie funktioniert sie?
Hannover hat als erste Kommune Bezahlkarten für Asylsuchende ohne eigenes Bankkonto eingeführt. Wie funktioniert die SocialCard, und was sind die Vorteile? Die wichtigsten Antworten.
Warum gibt es die Umstellung von Bargeld auf Bezahlkarten?
Die Stadt Hannover nennt zwei Gründe: Zum einen will sie den Anspruchsberechtigten einen diskriminierungsfreien Zugang zur bargeldlosen Zahlung ermöglichen. Die bei den Menschen "empfundene Stigmatisierung, die sich durch den Verpflichtungsschein als besonderem Zahlungsweg und das Warten in der Schlange ergab, fällt nun weg", heißt es. Eng damit verbunden ist der zweite Grund: Sowohl für die Leistungsempfänger als auch für die Verwaltungsmitarbeiter "gestalten wir die Auszahlungsprozesse schlanker und digitaler", teilt die Stadt weiter mit. Einfach ausgedrückt: Weniger Bürokratie, weniger Personalaufwand.
Was ist ein Verpflichtungsschein?
Leistungsempfänger ohne deutsches Bankkonto haben bisher ihre Leistungen in Form eines monatlichen Verpflichtungsscheins erhalten. Der Verpflichtungsschein ist ein Formular, mit dem die Stadt Berechtigten einen Betrag für die Auszahlung durch die Sparkasse zusichert. Diese Art der Leistungszuweisung soll nun wegfallen.
Wie viel Geld bekommen Asylbewerber überhaupt?
Der rechtliche Anspruch auf ein "Taschengeld" zur Deckung des "notwendigen persönlichen Bedarfs" richtet sich nach Alter und Lebenssituation der Asylbewerber. In der Erstaufnahme bekommen sie gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz 182 Euro für den persönlichen Bedarf, Bett und Mahlzeiten werden gestellt. Kommen sie dann in eine Unterkunft, in der sie sich selbst versorgen müssen, erhalten Alleinstehende 410 Euro, also etwa 40 Euro weniger als Bürgergeld-Bezieher.
Wie funktioniert die SocialCard?
Die Karte basiert auf einer herkömmlichen Visa-Debitkarte. Sie kann in digitaler Form für das Smartphone oder als physische Karte ausgestellt werden. Die Stadt schreibt die Sozialleistungen per Überweisung monatlich auf der Karte gut.
Funktioniert die Karte überall?
In ihrer Nutzung ist die Karte nicht eingeschränkt. Sie kann an jedem Geldautomaten und in jedem Geschäft, das Visa-Karten akzeptiert, genutzt werden. Eine Kontrolle der Transaktionen durch die Stadt findet nach eigenen Angaben nicht statt.
Warum bekommen Flüchtlinge keine Sachleistungen?
Nach Angaben der Stadt Hannover ist die Ausgabe von Sachleistungen mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden.
Wie viele Karten gibt die Stadt Hannover heraus?
Bis Jahresanfang will die Stadt etwa 200 Karten an berechtigte Personen ausgeben. Die Stadt rechnet nach derzeitigen Schätzungen damit, dass die Zahl der Kartenempfänger auf 300 bis 400 steigen kann. Grundsätzlich hängt die Zahl der Berechtigten von der Zuweisung durch das Land Niedersachsen ab.
Haben nur Asylbewerber Anspruch auf die SocialCard?
Nein. Die SocialCard erhalten alle jene, die nicht über ein Konto verfügen. Neben Asylbewerbern sind das auch Menschen, die bestimmte finanzielle Hilfen empfangen und kein eigenes Bankkonto besitzen. Wie viele das sind und ob sie auch zur oben genannten Zahl von vorerst etwa 200 Empfängern der SocialCard gehören, konnte die Stadt auf Nachfrage des NDR Niedersachsen vorerst nicht sagen.
