Mehrere Städte in Norddeutschland haben bereits pro-palästinensische Demonstrationen verboten. (Themenbild)

Die Stadt Braunschweig hat eine für Samstag geplante Versammlung des Deutsch-Palästinensischen Vereins (DPV) untersagt. Die Verwaltung sieht den Angaben der Stadt zufolge die Gefahr, dass es bei der Versammlung unter anderem zu strafbaren Äußerungen kommen könne, wie zuletzt auf anderen Pro-Palästina- oder israelkritischen Versammlungen. Anhaltspunkt dafür lieferte der Stadt zufolge ein öffentlicher Post des Vereins auf der Social Media Plattform Instagram. Der Text in arabischer Sprache begründe den Verdacht, hieß es. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

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