Staatsschutz ermittelt nach Hasskommentaren zum CSD in Gifhorn
Der Christopher Street Day in Gifhorn hat ein Nachspiel: Unter einem Onlinebeitrag zum CSD auf Facebook hatten sich viele Beleidigungen und Bedrohungen gesammelt. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft ermitteln.
Insgesamt seien rund 2 500 Kommentare gesichert worden, teilten die Ermittler mit. Viele von ihnen enthielten demnach Beleidigungen und Bedrohungen. Der Artikel ist bei Facebook von der Redaktion der "Gifhorner Rundschau" wegen der "Welle an hasserfüllten Kommentaren" mittlerweile gelöscht worden. An dem CSD Mitte Juli hatten nach Angaben der Polizei rund 600 Menschen teilgenommen. Der Staatsschutz der Polizei Gifhorn und die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen (ZHIN) bei der Staatsanwaltschaft in Göttingen werten nun nach eigenen Angaben die Kommentare aus, um Strafverfahren einzuleiten.
Mahncke: "Internet kein rechtsfreier Raum"
Franz Mahncke, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Gifhorn, betonte, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei. Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Bedrohung und Volksverhetzung würden im digitalen Raum ebenso konsequent verfolgt wie in anderen Lebenssituationen.
CSD in Braunschweig setzt privaten Sicherheitsdienst ein
Seit Freitag findet der CSD in Braunschweig statt. Im vergangenen Jahr wurde dort ein 22 Jahre alter Mann von einer fünfköpfigen Gruppe angegriffen. Er wurde vor Ort ambulant behandelt. Die Ermittler gingen von einer homophoben Tat aus. Um die aktuelle Veranstaltung für alle sicher zu gestalten, werden in diesem Jahr nach Auskunft der Organisatoren zusätzlich private Sicherheitskräfte eingesetzt.