Oldenburg: 100 Teilnehmer bei pro-palästinensischer Demo
An einer pro-palästinensischen Demo in Oldenburg haben am Samstagabend laut Polizei rund 100 Personen teilgenommen. Die Stadt hatte die Kundgebung zunächst untersagt. Dagegen wehrte sich der Veranstalter.
Das Verwaltungsgericht in Oldenburg entschied schließlich, dass die Demonstration doch stattfinden darf. Der Veranstalter musste aber Auflagen einhalten. So musste er dafür sorgen, dass keine antisemitischen Parolen und Zeichen gerufen oder gezeigt werden. Die Polizei begleitete die Demo. Demnach wurde ein mitgeführtes Plakat sichergestellt, bei dem Verdacht bestand, dass der Inhalt strafrechtlich relevant sein könnte. Es soll nun geprüft werden. Zudem wurde ein Strafverfahren gegen eine Person eingeleitet, weil sie den Arm zum Hitlergruß erhob. Sie war laut Polizei aber nicht an der Versammlung beteiligt.
Israelfeindliche Parolen bei vorangegangener Demo in Oldenburg
Die Stadt hatte das Verbot mit den Erfahrungen während einer ähnlichen, von derselben Privatperson angemeldeten Versammlung am 21. Oktober begründet. Damals seien von den Teilnehmenden "strafbewehrte israelfeindliche Parolen" skandiert worden, hieß es vonseiten der Stadt. Die Polizei hatte daraufhin Ermittlungsverfahren unter anderem wegen Volksverhetzung eingeleitet. Eine zweite, für den 28. Oktober geplante anti-israelische Demonstration war daraufhin von der Stadt und der Polizei untersagt worden.
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