Landesparteitag der AfD in Celle - Bündnis protestiert
Niedersachsens AfD ist am Wochenende zu einem Landesparteitag in Celle zusammengekommen. Der Landesvorsitzende Frank Rinck rief seine Partei zum Zusammenhalt auf.
"Wir stehen geschlossen, wir stehen zusammen", sagte er zu Beginn des Parteitags. Das gelte auch für die Landtagsfraktion. Diese "wird standhalten die nächsten fünf Jahre", so Rinck. In der vergangenen Legislaturperiode hatte die AfD ihren Fraktionsstatus eingebüßt, nachdem mehrere Mitglieder der Fraktion ausgeschieden waren. Zu den Rednern des Landesparteitags gehörte auch AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla.
AfD in Niedersachsen hat wieder eine Generalsekretärin
Am Sonntag wurde Sonja Nilz zur Generalsekretärin gewählt. Die 36 Jahre alte gelernte Industriekauffrau hatte keinen Gegenkandidaten. Das Amt der Generalsekretärin war bei der AfD in Niedersachsen zuletzt vakant. Nilz, bisherige Leiterin der AfD-Geschäftsstelle, war von Landeschef Rinck vorgeschlagen worden. Sie erklärte, sie wolle dazu beitragen, dem AfD-Landesverband auch bundesweit mehr Gewicht zu verleihen.
Mitglieder stimmen für Delegierten-Parteitage
Am Samstag entschieden die Mitglieder mit 355 Ja- und 118 Nein-Stimmen, dass künftig auch Parteitage mit Delegierten stattfinden können. Die Veranstaltungen könnten dadurch künftig kleiner ausfallen als in Celle. Bislang durften zu den Treffen der AfD alle Mitglieder des Landesverbandes kommen, was immer wieder zu Problemen geführt hatte. Während der Corona-Pandemie musste ein Parteitag sogar abgebrochen werden.
Demonstration gegen AfD in Celle
Wie auch bei früheren Landesparteitagen der AfD gab es am Rande dieses Treffens Proteste. Am Samstagvormittag versammelten sich laut Polizei etwa 1.450 Demonstrierende. Die Veranstaltenden sprachen von 2.000 Teilnehmenden. Unter anderem hatte das Bündnis "Celle #noAfD" aufgerufen. Unterstützt wird es unter anderem von Gewerkschaften, religiösen Organisationen sowie SPD, Grünen und Linken.
AfD auch in Niedersachsen im Höhenflug
Beim Parteitag gehe es darum, "den großen Erwartungen unserer wachsenden Wählerschaft gerecht zu werden", sagte der Landesvorsitzende Rinck. "Dazu wünschen wir uns leistungsfähige und effiziente Strukturen." Die AfD hatte bei der Landtagswahl zuletzt elf Prozent der Stimmen erhalten und stellt 18 Abgeordnete im Landtag. In einer Umfrage aus dem Frühsommer steht die AfD auf Landesebene bei 14 Prozent. Bei der Europawahl 2024 hofft Rinck auf ein nochmals deutlich besseres Ergebnis in Niedersachsen. "Für die EU-Wahl im Sommer nächsten Jahres gehen wir von 25 Prozent plus X aus." Im NDR Sommerinterview hatte der niedersächsische AfD-Fraktionschef Stefan Marzischewski-Drewes gesagt, er erwarte, dass es nach der nächsten Landtagswahl Gespräche mit SPD und CDU geben werde, wenn die "AfD 20+X Prozent" erreiche. SPD und CDU hatten widersprochen.