Fußball: Wer zahlt künftig bei Hochrisikospielen den Polizeieinsatz?
Hochrisikospiele beim Fußball, wie Derbys zwischen Hannover 96 und Eintracht Braunschweig, kosten den Staat viel Geld. Das Bundesverfassungsgericht will heute entscheiden, ob Vereine diese Kosten eventuell mittragen müssen.
Die Entscheidung in Karlsruhe wird auch in Niedersachsen genau beobachtet. Denn Innenministerin Daniela Behrens (SPD) lässt derzeit prüfen, ob eine solche Rechtsgrundlage eingeführt werden soll. "Wir werden das Urteil zunächst abwarten und dann das weitere Vorgehen beraten. Wenn es anders nicht geht, werden wir ebenfalls eine entsprechende Rechtsgrundlage schaffen und Rechnungen an die DFL schicken, um uns die Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen erstatten zu lassen", sagte sie auf Nachfrage des NDR.
Gebühren sind aus Sicht der DFL verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet über eine Klage der Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL). Sie wendet sich gegen Regelungen der Stadt Bremen, die sie als verfassungswidrig kritisiert. Die DFL argumentiert unter anderem, dass für den Polizeieinsatz nicht die Vereine verantwortlich seien, sondern einzelne Störer.
Gesetz wird seit Jahren in Bremen angewandt
Der Streit um die Kosten für Polizeieinsätze dauert schon über ein Jahrzehnt. 2015 spielte der SV Werder Bremen gegen den Hamburger SV im Bremer Weserstadion, damals wendete Bremen erstmals einen Gebührenbescheid an. 2014 hatte die Stadt eine gesetzliche Grundlage geschaffen, um für den polizeilichen Mehraufwand "bei gewinnorientierten, erfahrungsgemäß gewaltgeneigten Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Leuten" Gebühren zu erheben. Seitdem wird eine solche "Veranstaltungsgebühr" auch für die Polizeitätigkeit bei anderen sogenannten "Hochrisikospielen" der Fußball-Bundesliga erhoben.
Niedersachsen will Polizeikosten senken
In Niedersachsen laufen seit Monaten Gespräche darüber, wie Fußballspiele sicherer durchgeführt werden können. Dabei verlangt das Innenministerium von den Vereinen, eigene Vorkehrungen zu verbessern. Eines der Ziele: mittelfristig die Anzahl der eingesetzten Polizisten und Polizistinnen reduzieren und die Gesamtkosten des Polizeieinsatzes mindern. Andere Veranstaltungen - etwa von Volksfesten und Konzerten - müssen sich bisher wenig Sorgen machen, an Kosten beteiligt zu werden, heißt es aus dem Innenministerium auf Nachfrage. Es gehe allein um Fußball.
So viel haben die Spiele gekostet
Die Kosten für die Derbys zwischen Hannover 96 und Eintracht Braunschweig aus der Spielzeit 2023/2024 beliefen sich auf:
- rund 1,27 Millionen Euro (5. November 2023)
- rund 800.000 Euro (14. April 2024)
- rund 900.000 Euro (6. Oktober 2024)
